Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsprogramm 2015 bis 2018 hier: Sanierung der Schule am Hang…
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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsprogramm 2015 bis 2018 hier: Sanierung der Schule am Hang inklusive Kindertagesstätte 98
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 04.11.2014, EA 67 entstanden aus Vorlage: OF 274/16 vom 29.10.2014
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsprogramm 2015 bis 2018 hier: Sanierung der Schule am Hang inklusive Kindertagesstätte 98 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Für die Planung der Sanierung und Erweiterung der Schule am Hang sowie der Kindertagesstätte 98 werden 100.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Dabei ist bei der Planung der Raumbedarf der Schule für Unterricht, Betreuung und Projekte sowie der Bedarf der Kindertagesstätte 98 ausreichend zu berücksichtigen.
- In das Investitionsprogramm 2015 bis 2018 werden ausreichende Mittel für die Umsetzung der Baumaßnahmen eingestellt. Begründung: Das Gebäude der Schule am Hang ist marode und muss saniert werden. Zudem leidet die Schule unter erheblichem Raummangel und entspricht bei Weitem nicht den Anforderungen des Modellraumprogrammes für Grundschulen. Durch den Ausbau des Neubaugebietes Leuchte ist mit zusätzlichen Schülern zu rechnen, die zudem eine Erweiterung der Schule am Hang dringend erforderlich machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Oktober 2014OFOF 274/16Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Investitionsprogramm 2015 bis 2018 hier: Sanierung der Schule am HangOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, WBE, SPD, FREIE_WÄHLER
- 4. November 2014Sie sind hierEAEA 67Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsprogramm 2015 bis 2018 hier: Sanierung der Schule am Hang inklusive Kindertagesstätte 98Etatanregung
- 16. März 2015Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 419Investitionsprogramm 2015 bis 2018 hier: Sanierung der Schule am Hang inklusive Kindertagesstätte 98Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2