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Absperrung Fußweg

Vorlagentyp: OFFDP
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Fußverkehr verfolgen

Begründung

Die Anwohner werden immer wieder Abends nach 22 Uhr bis Nachts durch das befahren des Fußweges aus dem Schlaf gerissen und auch wiederholte Anzeigen beim Ordnungsamt haben an dem Zustand nichts verändert. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 8 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 8 am 31.10.2002, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 273/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 8 am 28.11.2002, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 273/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 8 am 23.01.2003, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 1165 2003 Die Vorlage OF 273/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme bei Enthaltung BFF

Inhalt

Antrag vom 17.10.2002, OF 273/8

Betreff:

Absperrung Fußweg

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Satdtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu beauftragen,

den Fußweg zu den Häusern Gerhard-Hauptmann-Ring 71-75 mit einem beweglichen Pfosten oder Ähnlichem abzusperren.

Begründung:

Die Anwohner werden immer wieder Abends nach 22 Uhr bis Nachts durch das befahren des Fußweges aus dem Schlaf gerissen und auch wiederholte Anzeigen

beim Ordnungsamt haben an dem Zustand nichts verändert.

Antragstellende Fraktion: FDPZuständige Ortsbeiräte: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2002Sie sind hier
    OFOF 273/8Absperrung Fußweg
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 23. Januar 2003OAOA 1165Absperrung FußwegAnregung
  3. 12. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 627Absperrung FußwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 8
Sitzung 15 · 31.10.2002
TO I, TOP 27
Beraten
Die Vorlage OF 273/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 16 · 28.11.2002
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OF 273/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 1165 2003 Die Vorlage OF 273/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme bei Enthaltung BFF

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