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Absperrung Fußweg

Vorlagentyp: OA
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Anwohner werden immer wieder abends nach 22 Uhr bis nachts durch das Befahren des Fußweges aus dem Schlaf gerissen und auch wiederholte Anzeigen beim Ordnungsamt haben an dem Zustand nichts verändert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2003, ST 627 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.01.2003 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.02.2003, TO I, TOP 86 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1165 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4837, 18. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.02.2003 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 23.01.2003, OA 1165

entstanden aus Vorlage: OF 273/8 vom 17.10.2002

Betreff:

Absperrung Fußweg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, den Fußweg zu den Häusern Gerhart-Hauptmann-Ring 71-75 mit einem beweglichen Pfosten oder Ähnlichem abzusperren.

Begründung:

Die Anwohner werden immer wieder abends nach 22 Uhr bis nachts durch das Befahren des Fußweges aus dem Schlaf gerissen und auch wiederholte Anzeigen beim Ordnungsamt haben an dem Zustand nichts verändert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2002OFOF 273/8Absperrung FußwegOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 23. Januar 2003Sie sind hier
    OAOA 1165Absperrung Fußweg
    Anregung
  3. 12. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 627Absperrung FußwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO I, TOP 86
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1165 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

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