Sondernutzungserlaubnis für Container und Parkkontrollen in der Harkortstraße

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 26.12.2017Aktualisiert: 29.01.2018

35 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Harkortstraße

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Begründung

Container und Parkkontrollen in der Harkortstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die in ST 1467 vom 14.8.2017 angekündigte und nunmehr aufgestellte Parkplatzbeschilderung für PKW und Motorräder begrüßen wir, es ist jetzt auch notwendig entsprechende Kontrollen vorzunehmen und Verstöße zu ahnden. Begründung: Leider stellen BürgerInnen fest, das sich die Situation, trotz der aufgestellten Schilder noch nicht wesentlich verbessert hat. Weiterhin parken viele Kleinlaster und überlange Anhänger auf den für sie gesperrten Parkflächen, teils stehen sie auf den Grünflächen. Kontrollen sind sporadisch notwendig um hier Abhilfe zu schaffen.

Inhalt

Antrag vom 26.12.2017, OF 273/11

Betreff: Sondernutzungserlaubnis für Container und Parkkontrollen in der Harkortstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die in ST 1467 vom 14.8.2017 angekündigte und nunmehr aufgestellte Parkplatzbeschilderung für PKW und Motorräder begrüßen wir, es ist jetzt auch notwendig entsprechende Kontrollen vorzunehmen und Verstöße zu ahnden.

Begründung: Leider stellen BürgerInnen fest, das sich die Situation, trotz der aufgestellten Schilder noch nicht wesentlich verbessert hat. Weiterhin parken viele Kleinlaster und überlange Anhänger auf den für sie gesperrten Parkflächen, teils stehen sie auf den Grünflächen. Kontrollen sind sporadisch notwendig um hier Abhilfe zu schaffen.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

14. August 2017STST 1467Parkplätze HarkortstraßeStellungnahme
26. Dezember 2017Sie sind hier
OFOF 273/11Sondernutzungserlaubnis für Container und Parkkontrollen in der Harkortstraße
Ortsbeiratsantrag · SPD
22. Januar 2018OMOM 2631Parkkontrollen in der HarkortstraßeDirektanregung
13. April 2018Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 766Parkkontrollen in der HarkortstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.