Entfernung der Schutzpoller auf der Plieningerstraße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der ursprüngliche Zustand mit der frei zugänglichen Benutzung der Bürgersteige und der Plieningerstraße als Fahr- und Parkraum soll umgehend wieder hergestellt werden. Die Bewohner der Carl-von-Weinberg-Siedlung mit ca. 500 Haushalten sind dringend auf die Benutzung der Parkplätze in der Plieningerstraße angewiesen, die derzeit durch die Abweiser verstellt sind. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 30.05.2003, OF 273/2 Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 2 am 02.06.2003, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2102 2003
- Die Vorlage OF 270/2 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
- Die Vorlage OF 273/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 12.05.2003, OF 270/2
Betreff:
Entfernung der Schutzpoller auf der Plieningerstraße
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Plieningerstraße aufgestellten Schutzpoller vom öffentlichen Straßenraum und Bürgersteig so schnell wie möglich entfernen zu lassen bzw. auf Geländer der Carl-Schurz-Siedlung stellen zu lassen.
Begründung:
Der ursprüngliche Zustand mit der frei zugänglichen Benutzung der Bürgersteige und der Plieningerstraße als Fahr- und Parkraum soll umgehend wieder hergestellt werden. Die Bewohner der Carl-von-Weinberg-Siedlung mit ca. 500 Haushalten sind dringend auf die Benutzung der Parkplätze in der Plieningerstraße angewiesen, die derzeit durch die Abweiser verstellt sind.
Antragstellende Fraktion: SPDNebenvorlage: Antrag vom 30.05.2003, OF 273/2 Zuständige Ortsbeiräte: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Mai 2003Sie sind hierOFOF 270/2Entfernung der Schutzpoller auf der PlieningerstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. Mai 2003OFOF 273/2Entfernung der Schutzpoller auf der PlieningerstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Juni 2003OMOM 2102Entfernung der Schutzpoller auf der PlieningerstraßeDirektanregung
- 1. August 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 927Entfernung der Schutzpoller auf der PlieningerstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme