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Entfernung der Schutzpoller auf der Plieningerstraße

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Der ursprüngliche Zustand mit der frei zugänglichen Benutzung der Bürgersteige und der Plieningerstraße als Fahr- und Parkraum soll umgehend wieder hergestellt werden. Die Bewohner der Carl-von-Weinberg-Siedlung mit ca. 500 Haushalten sind dringend auf die Benutzung der Parkplätze in der Plieningerstraße angewiesen, die derzeit durch die Abweiser verstellt sind. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 30.05.2003, OF 273/2 Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 2 am 02.06.2003, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2102 2003

  1. Die Vorlage OF 270/2 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  2. Die Vorlage OF 273/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 12.05.2003, OF 270/2

Betreff:

Entfernung der Schutzpoller auf der Plieningerstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Plieningerstraße aufgestellten Schutzpoller vom öffentlichen Straßenraum und Bürgersteig so schnell wie möglich entfernen zu lassen bzw. auf Geländer der Carl-Schurz-Siedlung stellen zu lassen.

Begründung:

Der ursprüngliche Zustand mit der frei zugänglichen Benutzung der Bürgersteige und der Plieningerstraße als Fahr- und Parkraum soll umgehend wieder hergestellt werden. Die Bewohner der Carl-von-Weinberg-Siedlung mit ca. 500 Haushalten sind dringend auf die Benutzung der Parkplätze in der Plieningerstraße angewiesen, die derzeit durch die Abweiser verstellt sind.

Antragstellende Fraktion: SPDNebenvorlage: Antrag vom 30.05.2003, OF 273/2 Zuständige Ortsbeiräte: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2003Sie sind hier
    OFOF 270/2Entfernung der Schutzpoller auf der Plieningerstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. Mai 2003OFOF 273/2Entfernung der Schutzpoller auf der PlieningerstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 2. Juni 2003OMOM 2102Entfernung der Schutzpoller auf der PlieningerstraßeDirektanregung
  4. 1. August 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 927Entfernung der Schutzpoller auf der PlieningerstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 21 · 02.06.2003
TO I, TOP 8
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 2102 2003 1. Die Vorlage OF 270/2 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 273/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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