Finanzierung der Kosten für die Anbringung der Weihnachtsmarktbeleuchtung
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Bisheriger Verlauf
14.11.2023
01.12.2023
Antrag Ortsbeirat
Finanzierung der Kosten für die Anbringung der Weihnachtsmarktbeleuchtung
Details im PARLIS OF_270-15_2023Finanzierung der Kosten für die Anbringung der Weihnachtsmarktbeleuchtung
Details im PARLIS OIB_266_202314.11.2023
Antrag Ortsbeirat
Finanzierung der Kosten für die Anbringung der Weihnachtsmarktbeleuchtung
Details im PARLIS OF_270-15_202301.12.2023
Finanzierung der Kosten für die Anbringung der Weihnachtsmarktbeleuchtung
Details im PARLIS OIB_266_2023 Partei(en): CDU
S A C H S T A N D :
Antrag vom 14.11.2023, OF 270/15
Betreff: Finanzierung der Kosten für die Anbringung der Weihnachtsmarktbeleuchtung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Dem Vereinsring Nieder-Eschbach werden die Kosten für die Anbringung der diesjährigen Weihnachtsbeleuchtung in der Straße Alt-Nieder-Eschbach i.H.v. EUR 1.350 aus dem Ortsbeiratsbudget erstattet. Begründung:
Seit vielen Jahren erfolgt die Anbringung, Demontage, Wartung und Einlagerung der Weihnachtsbeleuchtung in Nieder-Eschbach durch den Vereinsring. Die SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH hat den Vereinsring angeschrieben und diese Möglichkeit für die Zukunft untersagt. Die Montage soll nur noch gegen Rechnungsstellung durch die SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH erfolgen.
Beratung im Ortsbeirat: 15
Beratungsergebnisse:
25. Sitzung des OBR 15 am 01.12.2023, TO I, TOP 9 Die Vorlage OF 270/15 wird als interfraktioneller Antrag beschlossen. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 266 2023 Die Vorlage OF 270/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wort "Ortsbeiratsbudget" das Wort "zeitnah" eingefügt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme