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Finanzierung der Kosten für die Anbringung der Weihnachtsmarktbeleuchtung

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

14.11.2023

Antrag Ortsbeirat

Finanzierung der Kosten für die Anbringung der Weihnachtsmarktbeleuchtung

Details im PARLIS OF_270-15_2023
01.12.2023

Finanzierung der Kosten für die Anbringung der Weihnachtsmarktbeleuchtung

Details im PARLIS OIB_266_2023
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 14.11.2023, OF 270/15 Betreff: Finanzierung der Kosten für die Anbringung der Weihnachtsmarktbeleuchtung Der Ortsbeirat möge beschließen: Dem Vereinsring Nieder-Eschbach werden die Kosten für die Anbringung der diesjährigen Weihnachtsbeleuchtung in der Straße Alt-Nieder-Eschbach i.H.v. EUR 1.350 aus dem Ortsbeiratsbudget erstattet.

Begründung:

Seit vielen Jahren erfolgt die Anbringung, Demontage, Wartung und Einlagerung der Weihnachtsbeleuchtung in Nieder-Eschbach durch den Vereinsring. Die SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH hat den Vereinsring angeschrieben und diese Möglichkeit für die Zukunft untersagt. Die Montage soll nur noch gegen Rechnungsstellung durch die SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH erfolgen.Beratung im Ortsbeirat: 15

Beratungsergebnisse:

25. Sitzung des OBR 15 am 01.12.2023, TO I, TOP 9 Die Vorlage OF 270/15 wird als interfraktioneller Antrag beschlossen. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 266 2023 Die Vorlage OF 270/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wort "Ortsbeiratsbudget" das Wort "zeitnah" eingefügt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme