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Finanzierung der Kosten für die Anbringung der Weihnachtsmarktbeleuchtung

Vorlagentyp: OFCDU
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beschließt, die Kosten für die Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung in Nieder-Eschbach in Höhe von 1.350 EUR aus dem Ortsbeiratsbudget zu erstatten. Dies ist notwendig, da die Montage künftig nur noch durch die SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH erfolgen kann.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Dem Vereinsring Nieder-Eschbach werden die Kosten für die Anbringung der diesjährigen Weihnachtsbeleuchtung in der Straße Alt-Nieder-Eschbach i.H.v. EUR 1.350 aus dem Ortsbeiratsbudget erstattet.

Begründung

Seit vielen Jahren erfolgt die Anbringung, Demontage, Wartung und Einlagerung der Weihnachtsbeleuchtung in Nieder-Eschbach durch den Vereinsring. Die SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH hat den Vereinsring angeschrieben und diese Möglichkeit für die Zukunft untersagt. Die Montage soll nur noch gegen Rechnungsstellung durch die SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2023Sie sind hier
    OFOF 270/15Finanzierung der Kosten für die Anbringung der Weihnachtsmarktbeleuchtung
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Dezember 2023OIBOIB 266Finanzierung der Kosten für die Anbringung der WeihnachtsmarktbeleuchtungBudget-Initiative
  3. 26. April 2024Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 816Finanzierung der Kosten für die Anbringung der WeihnachtsmarktbeleuchtungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 25 · 01.12.2023
TO I, TOP 9
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 266 2023 Die Vorlage OF 270/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wort "Ortsbeiratsbudget" das Wort "zeitnah" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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