Finanzierung der Kosten für die Anbringung der Weihnachtsmarktbeleuchtung
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 15 beantragt die Erstattung der Kosten für die Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung in Nieder-Eschbach in Höhe von 1.350 Euro. Dies ist notwendig, da die SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH die Montage nur noch gegen Rechnungsstellung durchführen wird. Die Maßnahme sichert die Tradition der Weihnachtsbeleuchtung in der Gemeinde.
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenInitiative
Dem Vereinsring Nieder-Eschbach werden die Kosten für die Anbringung der diesjährigen Weihnachtsbeleuchtung in der Straße Alt-Niedereschbach i. H. v. 1.350 Euro zeitnah aus dem Ortsbeiratsbudget erstattet.
Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen.
Begründung
Seit vielen Jahren erfolgt die Anbringung, Demontage, Wartung und Einlagerung der Weihnachtsbeleuchtung in Nieder-Eschbach durch den Vereinsring. Die SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH hat den Vereinsring angeschrieben und diese Möglichkeit für die Zukunft untersagt. Die Montage soll nur noch gegen Rechnungsstellung durch die SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2023OFOF 270/15Finanzierung der Kosten für die Anbringung der WeihnachtsmarktbeleuchtungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. Dezember 2023Sie sind hierOIBOIB 266Finanzierung der Kosten für die Anbringung der WeihnachtsmarktbeleuchtungBudget-Initiative
- 26. April 2024Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 816Finanzierung der Kosten für die Anbringung der WeihnachtsmarktbeleuchtungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet