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Abstandspfosten für die Hofeinfahrt wegen Einrichtung eines Carsharing-Elektropersonenkraftfahrzeugs und eines E-Lastenbikes

Vorlagentyp: OFFDP
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Aufstellung von Abstandspfosten vor der Hofeinfahrt zur Bornheimer Landwehr 39, um das Parken in diesem Bereich zu verhindern. Dies ist notwendig, um die Nutzung eines Carsharing-Parkplatzes für Elektrofahrzeuge und eines E-Lastenbikes zu ermöglichen und um die Ein- und Ausfahrt nicht zu behindern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, dass Abstandspfosten vor der Hofeinfahrt zur Bornheimer Landwehr 39 aufgestellt werden, um das Parken in dem Bereich der Hofeinfahrt zu verhindern.

Begründung

Der Hauseigentümer der Bornheimer Landwehr 39 möchte in seinem Hof einen Carsharing-Parkplatz für ein Elektrofahrzeug mit Ladesäule und einen weiteren Parkplatz für ein Elektro-Lastenbike einrichten. Die Fahrzeuge können über das Carsharing Model Hop-on der Mainova und "Book and drive" angemietet werden und stehen der öffentlichen Nutzung zur Verfügung. Termin ist voraussichtlich der 01.07.2021. Leider kommt es immer wieder vor, dass PKWs sich neben die Markierung der offiziellen Parkplätze stellen und somit die Ein- und Ausfahrt behindern. Die Mieterinnen und Mieter der Carsharing Fahrzeuge würden dann erheblich bei Abholung oder Rückgabe behindert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2021Sie sind hier
    OFOF 27/4Abstandspfosten für die Hofeinfahrt wegen Einrichtung eines Carsharing-Elektropersonenkraftfahrzeugs und eines E-Lastenbikes
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 8. Juni 2021OMOM 241Abstandspfosten für die Hofeinfahrt wegen Einrichtung eines Carsharing-Elektropersonenkraftfahrzeugs und eines E-LastenbikesDirektanregung
  3. 17. September 2021Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1658Abstandspfosten für die Hofeinfahrt wegen Einrichtung eines Carsharing-Elektropersonenkraftfahrzeugs und eines E-LastenbikesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 2 · 08.06.2021
TO II, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 241 2021 Die Vorlage OF 27/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeFDPdFfmBFF
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
SPDVoltÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, LINKE., FDP, dFfm und BFF gegen CDU (= Ablehnung); SPD, Volt und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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