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Ein lebenswertes Rebstock-Quartier entwickeln: Ressourcenmanagement im Sinne einer Kreislaufwirtschaft

Vorlagentyp: OFGRÜNE
34 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, ein integriertes Konzept zum Ressourcenmanagement im Rebstock-Quartier zu entwickeln, um eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft zu fördern. Dies soll durch eine verbesserte Abfalltrennung und -entsorgung sowie die Bereitstellung von Glascontainern und barrierefreien Zugängen erreicht werden. Ziel ist es, die Abfallmenge pro Bewohner*in zu reduzieren und die Lebensqualität im Quartier zu erhöhen.

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

  1. Der Ortsbeirat bedauert, dass der Bebauungsplan kein integriertes Konzept zum Ressourcenmanagement für das Quartier vorsieht. Die enthaltenen Informationen zur Sammel- und Entsorgungsinfrastruktur greifen zu kurz und deuten nicht darauf hin, dass ein Ressourcenmanagement im Sinne einer Kreislaufwirtschaft - als wichtiger Aspekt einer nachhaltigen Quartiersentwicklung - mitgedacht wurde.
  2. Der Magistrat wird gebeten, bei der weiteren Umsetzung des B-Plans Nr. 683 Ä folgende Anregungen zum Ressourcenmanagement zu berücksichtigen:
    • a)Eine umfassende, haushaltsnahe Getrenntsammlung von Verpackungen, Bioabfällen, Papier/Karton und Restmüll sollte gewährleistet werden.
    • b)Im Quartier sollte mind. ein Glascontainer bereitgestellt werden.
    • c)Wo möglich sollten die Behälter für die unter
    • a)und
    • b)genannten Materialien und Sektionen als Niederflur-Anlagen angelegt werden.
    • d)In jedem Fall sollte gewährleistet werden, dass der Zugang zu den Behältern barrierefrei möglich ist.
    • e)Es sollte geprüft werden, ob sich im Quartier ein Modellprojekt zur Abfallvermeidung realisieren lässt, in dem erprobt wird, mit welchen Instrumenten sich die Gesamtabfallmenge pro Bewohner*in reduzieren lässt.

Begründung

Eine Kreislaufwirtschaft lässt sich nur realisieren, wenn nachhaltiges Ressourcenmanagement nicht länger als Randthema, sondern vielmehr als städteplanerisches Querschnittsthema mitgedacht wird. Das gilt vor allem auch bei der Entwicklung und Realisierung neuer Quartiere. Mehr Recycling und Verwertung sind nur möglich, wenn wir Ressourcen getrennt sammeln. Haushalte im Quartier sollten Abfälle barrierefrei und möglichst bequem getrennt entsorgen können. Glascontainer müssen in der unmittelbaren Umgebung vorhanden sein, ebenso wie Bio- und Verpackungstonnen. Wo Unterfluranlagen existieren, werden diese von Anwohner*innen in der Regel sehr gut angenommen, reduzieren im Falle der Glassammlung die Lärmbelastung und steigern die Attraktivität des Wohnumfeldes.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Januar 2021MM 191. Bebauungsplan Nr. 683 Ä - Rebstock - 1. Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB 2. Überarbeitung des Vorplanungsbeschlusses zur Anbindung der BAB 648 an die LudwigLandmann-StraßeMagistratsvortrag
  2. 21. Mai 2021Sie sind hier
    OFOF 27/2Ein lebenswertes Rebstock-Quartier entwickeln: Ressourcenmanagement im Sinne einer Kreislaufwirtschaft
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 7. Juni 2021OMOM 217Ein lebenswertes Rebstock-Quartier entwickeln: Ressourcenmanagement im Sinne einer KreislaufwirtschaftDirektanregung
  4. 17. September 2021Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1686Ein lebenswertes Rebstock-Quartier entwickeln: Ressourcenmanagement im Sinne einer KreislaufwirtschaftStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 2 · 07.06.2021
TO I, TOP 15
Angenommen
Initiative OI 1 2021 Anregung an den Magistrat OM 214 2021 Anregung an den Magistrat OM 215 2021 Anregung an den Magistrat OM 216 2021 Anregung an den Magistrat OM 217 2021 1. Die Vorlage M 19 wird unter Hinweis auf OI 1 sowie OM 214 bis OM 217 abgelehnt. 2. a) Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion wird abgelehnt. b) Die Ziffer 4. a) des Antragstenors der Vorlage OF 24/2 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. c) Die Ziffern 1. bis 3., 4. b) und 4. c) des Antragstenors der Vorlage OF 24/2 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 25/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 26/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 27/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass statt Niederfluranlagen Unterfluranlagen berücksichtigt werden sollen. 6. Die Vorlage OF 28/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Platz nach Sally Ride zu benennen ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU1 SPDFDPBFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneLinkeBFF
Ablehnung:
CDUSPDFDP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneLinkeBFF
zu 2 / c)
Zustimmung:
Grüne1 SPDLinkeBFF
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
CDU1 SPD
zu 3)
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu 4 / e)
Zustimmung:
GrüneSPD1 FDPLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
2 CDU1 FDPBFF
Enthaltung:
2 CDU
zu 4 / k)
Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDU1 FDPBFF
Enthaltung:
1 FDPÖkoLinX-ARL
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
GrüneCDU1 SPD1 FDPLinkeBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, 1 SPD, FDP und BFF (= Annahme) bei Abwesenheit 1 SPD zu 2. a) GRÜNE, LINKE. und BFF gegen CDU, SPD und FDP (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) b) CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, LINKE. und BFF (= Annahme) c) GRÜNE, 1 SPD, LINKE. und BFF gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); CDU und 1 SPD (= Enthaltung) zu 3. Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL zu 4. Ziffern 1. bis 3. d), 3. f) bis 3. j) und 3. l): Einstimmige Annahme Ziffer 3. e): GRÜNE, SPD, 1 FDP, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen 2 CDU, 1 FDP und BFF (= Ablehnung); 2 CDU (= Enthaltung) Ziffer 3. k): GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, 1 FDP und BFF (= Ablehnung); 1 FDP und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. GRÜNE, CDU, 1 SPD, 1 FDP, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen 1 FDP (= Ablehnung) bei Abwesenheit 1 SPD

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