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Verbesserung der Versorgung mit öffentlichen Toiletten in Kalbach-Riedberg

Vorlagentyp: OFGRÜNE
7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, den Magistrat zu beauftragen, den aktuellen Status der Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Toilettenversorgung in Kalbach-Riedberg zu berichten. Es wird auf den bekannten Bedarf hingewiesen, da der Stadtteil nur über zwei Toiletten verfügt, was unzureichend ist. Eine Verbesserung der Versorgung ist dringend notwendig.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Sachstand der Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung mit öffentlich nutzbaren WC-Anlagen in Kalbach-Riedberg zu berichten, insbesondere über den Status bei der Umsetzung des Konzepts "Nette Toilette" (siehe B 184 vom 16.5.2025) und über alternative Lösungen, die geprüft werden, um eine Verbesserung zu erreichen. Ebenso möge über den Sachstand bei der Erprobung der Kinder-Nottoilette (siehe ST 932 vom 13.6.2025) berichtet werden.

Begründung

Wie in B 184 angeführt, ist der "Bedarf an öffentlichen Toiletten im Stadtteil Kalbach-Riedberg [...] dem Magistrat bekannt". Der Stadtteil verfügt aktuell nur über zwei öffentliche Toiletten, was dem Bedarf in keiner Weise gerecht wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2024OFOF 539/12Kinder-Nottoilette testenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. September 2024OMOM 5925Kinder-Nottoilette testenDirektanregung
  3. 6. Dezember 2024STST 2074Kinder-Nottoilette testenStellungnahme
  4. 16. Mai 2025BB 184Stadtteil Kalbach-Riedberg beim Ausbau öffentlicher Toiletten der Stadt Frankfurt am Main berücksichtigenMagistratsbericht
  5. 13. Juni 2025STST 932Kinder-Nottoilette testenStellungnahme
  6. 8. Juni 2026Sie sind hier
    OFOF 27/12Verbesserung der Versorgung mit öffentlichen Toiletten in Kalbach-Riedberg
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 19. Juni 2026OMOM 292Verbesserung der Versorgung mit öffentlichen Toiletten in Kalbach-RiedbergDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 2 · 19.06.2026
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 292 2026 Die Vorlage OF 27/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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