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Der Nachweis ausreichender Kindergarten- und Betreuungsplätze im Stadtteil Kalbach scheitert nicht an fehlenden Grundstücken

Vorlagentyp: OFGRÜNE
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Kindergarten- und Betreuungsplätze im Stadtteil Kalbach scheitert nicht an fehlenden Grundstücken Der Magistrat wird gebeten, ungeachtet seiner positiven Entscheidung zur Eröffnung eines weiteren Kindergartens am Kalbacher Stadtpfad, dies nicht abschließend zum Nachweis der Kindergarten- und Betreuungsplätze im Stadtteil Kalbach anzusehen, sondern für die noch fehlenden Plätze und insbesondere im Hinblick auf die Einführung kostenfreier Kindergartenplätze und dem geplanten Rechtsanspruch ganztägiger Betreuungsplätze, den Bau einer weiteren Kindertagesstätte im Stadtteil Kalbach für Kinder von 1-10 Jahren vorzubereiten. Dafür sind noch ungenutzte Flächen auf dem Grundstück der Waisenhausstiftung am Kalbacher Stadtpfad in Betracht zu ziehen. Auch das städtische Grundstück am Grubweg 6 bietet auf der Freifläche neben der alten Turnhalle noch ausreichend Platz für die Errichtung einer temporären Kindertagesstätte. Begründung: Die Bemühungen des Magistrats, weitere Kindergartenplätze für den Stadtteil Kalbach-Riedberg durch die Aktivierung der bestehenden Pavillons am Kalbacher Stadtpfad zu schaffen, werden vom Ortsbeirat begrüßt. Damit wird den Beschwerden von Eltern und den Bedenken des Ortsbeirats an den zweifelhaften Zahlen und Deckungsgraden der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung Rechnung getragen. Es ist zu bedenken, dass die vorgesehene Einführung der kostenfreien Kitaplätze und eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung weitere Engpässe bei den Platzangeboten schaffen wird.

Inhalt

Antrag vom 02.03.2018, OF 267/12

Betreff: Der Nachweis ausreichender Kindergarten- und Betreuungsplätze im Stadtteil Kalbach scheitert nicht an fehlenden Grundstücken Der Magistrat wird gebeten, ungeachtet seiner positiven Entscheidung zur Eröffnung eines weiteren Kindergartens am Kalbacher Stadtpfad, dies nicht abschließend zum Nachweis der Kindergarten- und Betreuungsplätze im Stadtteil Kalbach anzusehen, sondern für die noch fehlenden Plätze und insbesondere im Hinblick auf die Einführung kostenfreier Kindergartenplätze und dem geplanten Rechtsanspruch ganztägiger Betreuungsplätze, den Bau einer weiteren Kindertagesstätte im Stadtteil Kalbach für Kinder von 1-10 Jahren vorzubereiten. Dafür sind noch ungenutzte Flächen auf dem Grundstück der Waisenhausstiftung am Kalbacher Stadtpfad in Betracht zu ziehen. Auch das städtische Grundstück am Grubweg 6 bietet auf der Freifläche neben der alten Turnhalle noch ausreichend Platz für die Errichtung einer temporären Kindertagesstätte.

Begründung: Die Bemühungen des Magistrats, weitere Kindergartenplätze für den Stadtteil Kalbach-Riedberg durch die Aktivierung der bestehenden Pavillons am Kalbacher Stadtpfad zu schaffen, werden vom Ortsbeirat begrüßt. Damit wird den Beschwerden von Eltern und den Bedenken des Ortsbeirats an den zweifelhaften Zahlen und Deckungsgraden der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung Rechnung getragen. Es ist zu bedenken, dass die vorgesehene Einführung der kostenfreien Kitaplätze und eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung weitere Engpässe bei den Platzangeboten schaffen wird.Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. März 2018Sie sind hier
    OFOF 267/12Der Nachweis ausreichender Kindergarten- und Betreuungsplätze im Stadtteil Kalbach scheitert nicht an fehlenden Grundstücken
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. März 2018OMOM 2935Der Nachweis ausreichender Kindergarten- und Betreuungsplätze in Kalbach scheitert nicht an fehlenden GrundstückenDirektanregung
  3. 3. September 2018Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1723Der Nachweis ausreichender Kindergarten- und Betreuungsplätze in Kalbach scheitert nicht an fehlenden GrundstückenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 20 · 16.03.2018
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2935 2018 Die Vorlage OF 267/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz sowie das erste Wort des zweiten Satzes des zweiten Absatzes des Tenors gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 SPDGrüneFDPLinkeBFF
Ablehnung:
CDU1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen CDU und 1 SPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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