Entfernung Gestrüpp auf dem Mittelstreifen der Eysseneckstraße
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Neues zu Eysseneckstraße per E-MailBegründung
Der Mittelweg der Eysseneckstraße ist von den beiden Gehwegen nicht einsehbar und stellt so eine subjektive Gefahr für Kinder und Frauen dar, zumal, da diese uneinsehbare Flächen ab Einbruch der Dunkelheit häufig von Obdachlosen als Übernachtungsstelle gewählt wird. Da diese Fläche aber der Freizeitgestaltung dienen sollte, ist eine Einsehbarkeit zwingend notwendig. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 3 am 14.03.2002, TO I, TOP 21 Die antragstellende Fraktion erklärt sich damit einverstanden, dass der erste Absatz der Begründung und im zweiten Absatz der Begründung die Worte "aber" und "zwingend" gestrichen werden. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 990 2002 Die Vorlage OF 263/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 1 GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen 4 GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)
Inhalt
Antrag vom 28.02.2002, OF 263/3
Betreff:
Entfernung Gestrüpp auf dem Mittelstreifen der Eysseneckstraße
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, das Grünflächenamt anzuweisen, zu dichtes Gestrüpp auf dem Mittelstreifen der Eysseneckstraße zwischen Cronstettenstraße und Neuhauß- / Kleebergstraße im Unterholz entfernen zu lassen und so eine Einsehbarkeit des dortigen Fußweges von beiden Straßenseiten zu ermöglichen.
Begründung:
Der Mittelweg der Eysseneckstraße ist von den beiden Gehwegen nicht einsehbar und stellt so eine subjektive Gefahr für Kinder und Frauen dar, zumal, da diese uneinsehbare Flächen ab Einbruch der Dunkelheit häufig von Obdachlosen als Übernachtungsstelle gewählt wird.
Da diese Fläche aber der Freizeitgestaltung dienen sollte, ist eine Einsehbarkeit zwingend notwendig.
Antragstellende Fraktion: FDPZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Februar 2002Sie sind hierOFOF 263/3Entfernung Gestrüpp auf dem Mittelstreifen der EysseneckstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 14. März 2002OMOM 990Entfernung Gestrüpp auf dem Mittelstreifen der EysseneckstraßeDirektanregung
- 26. April 2002Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 708Entfernung Gestrüpp auf dem Mittelstreifen der EysseneckstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 1 GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen 4 GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)