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Erinnerung Bebauungsplan Nr. 516 Seniorengerechtes Wohnen

Vorlagentyp: OFCDU
42 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Planungen für den Bebauungsplan Nr. 516 zeitnah vorzustellen und den Bau des Feuerwehrstandorts zügig voranzutreiben. Dies soll den Weg für seniorengerechtes Wohnen in Nieder-Eschbach ebnen und die Bedürfnisse der älteren Bürger berücksichtigen.

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Thema Wohnen verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zeitnah, entsprechend seiner Stellungnahme ST 1552 vom 12.08.2019, die angekündigte öffentliche Vorstellung der konkreten Planungen für den Bebauungsplan Nr. 516 durchzuführen und den Bau des hierin geplanten Feuerwehrstandorts zügig voranzutreiben.

Begründung

Das zur Zeit von der Berufsfeuerwehr Frankfurt genutzte Areal an der Deuil-la-Barre-Straße soll zeitnah für seniorengerechtes Wohnen und den seit vielen Jahren in Aussicht gestellten "Ortsmittelpunkt" frei gemacht. Betreutes Wohnen für Senioren in Nieder-Eschbach wird von Dezernentin Birkenfeld ausdrücklich begrüßt. In der ST 1776 heißt es hierzu: ". .In der Ortsmitte von Nieder-Eschbach ist beispielsweise eine neue Nutzung abhängig von der Verlagerung des Feuerwehrstützpunktes, der in den kommenden 5 Jahren definitiv nicht zu erwarten ist." In Eigeninitiative, wie von der Stadt gewünscht und angeblich begrüßt, um betreutes Wohnen an dieser Stelle umzusetzen, trafen sich bereits im Sommer 2019, die Seniorenbeiratsvorsitzende, der Ortsvorsteher, die Sozialbezirksvorsteherin, der VDK Vorsitzenden, der Pflegedienst "Mensch zu Mensch" und die Pfarrerin zu Gesprächen mit der Diakonie Frankfurt. Diese Gespräche wurden positiv beendet. Ein Träger, Investor wäre gefunden und die Wünsche des Gremiums auf Nieder-Eschbach bezogen wären durch enge Zusammenarbeit mit dem Träger gewährleistet. Wir möchten unsere Senioren*innen in der Mitte unseres Ortes wissen und nicht irgendwo am Rande und wir wollen auch keine 10 Jahre mehr warten bis dieses Projekt "vielleicht irgendwann einmal umgesetzt wird". Die Nieder-Eschbacher Bürger möchten gerne in ihrem Heimatort alt werden und nicht nach Bad Homburg oder einen anderen Stadtteil von Frankfurt ziehen. Bereits vor vier Jahren wurde im ORB 15 der erste Antrag zu dem Thema "Betreutes Wohnen" gestellt. Der ORB 15 weiß um die Bedürfnisse und Befindlichkeiten vor Ort, macht sich Gedanken, führt Gespräche, um die Interessen seiner Einwohner zu verwirklichen. Die Stadt sollte sich im Interesse unserer "älteren Bürger" endlich Ihrer Verantwortung stellen und handeln.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. August 2019STST 1552Gymnasium für den Frankfurter NordenStellungnahme
  2. 9. September 2019STST 1776Seniorenheim in Nieder-EschbachStellungnahme
  3. 30. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 263/15Erinnerung Bebauungsplan Nr. 516 Seniorengerechtes Wohnen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 14. Februar 2020OMOM 5759Erinnerung Bebauungsplan Nr. 516 - Seniorengerechtes WohnenDirektanregung
  5. 29. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1062Erinnerung Bebauungsplan Nr. 516 - Seniorengerechtes WohnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 38 · 14.02.2020
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5759 2020 Die Vorlage OF 263/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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