Neukonzeption für den Kreuzungsbereich "Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und Triebstraße"

Vorlagentyp: OFfraktionslosErstellt: 16.08.1999

3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Antrag vom 16.08.1999, OF 262/16

Betreff:

Neukonzeption für den Kreuzungsbereich "Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und Triebstraße"

Antragstellende Fraktion: fraktionslosHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 26.07.1999, B 489 Zuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

26. Juli 1999BB 489Neukonzeption für den Kreuzungsbereich "Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und Triebstraße"Magistratsbericht
16. August 1999Sie sind hier
OFOF 262/16Neukonzeption für den Kreuzungsbereich "Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und Triebstraße"
Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
26. Oktober 1999OAOA 1165Neukonzeption für den Kreuzungsbereich "Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und Triebstraße"Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

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Beratungsverlauf2 Beratungen

OBR 16

Sitzung 23 · 17.08.1999

TO I, TOP 44

Beraten

Punkt 2: Die Vorlage OF 262/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 489 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 262/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 263/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 16

Sitzung 25 · 26.10.1999

TO I, TOP 11

Angenommen

Anregung OA 1165 1999 1. Die Vorlage B 489 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 262/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 263/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDBFFFraktionslose

Ablehnung:

Grüne

zu 2)

Enthaltung:

BFF

zu 3)

Zustimmung:

SPDGrüneFraktionslose

Ablehnung:

CDUBFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, BFF und Fraktionslose gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. Annahme bei Enthaltung BFF zu 3. SPD, GRÜNE und Fraktionslose gegen CDU und BFF (= Annahme)