Neukonzeption für den Kreuzungsbereich "Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und Triebstraße"
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Neues zu Riedstraße per E-MailBegründung
Der Ziel- und Quellverkehr des Baugebietes Leuchte darf auf keinen Fall nur über Barbarossastraße, Riedstraße und Triebstraße geführt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 01.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 03.11.1999 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 156 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1165 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 5187,
- Sitzung des Verkehrsausschusses vom 30.11.1999 Aktenzeichen: 611-0
Inhalt
Anregung vom 26.10.1999, OA 1165
entstanden aus Vorlage: OF 262/16 vom 16.08.1999
Betreff:
Neukonzeption für den Kreuzungsbereich "Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und Triebstraße"
Vorgang:
B 489/99
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Baubeginn des Baugebietes Leuchte die bestehende Verkehrsführung beizubehalten.
Die OA 758 vom 01.12.1998 mit den Punkten 2, 3, 4 und 5 müssen mit Baubeginn des Baugebietes Leuchte ausgeführt sein.
Die verkehrsgerechte und städtebauliche Umgestaltung des Bereiches ist mit dem Ortsbeirat 16 abzusprechen.
Begründung:
Der Ziel- und Quellverkehr des Baugebietes Leuchte darf auf keinen Fall nur über Barbarossastraße, Riedstraße und Triebstraße geführt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 01.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 03.11.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juli 1999BB 489Neukonzeption für den Kreuzungsbereich "Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und Triebstraße"Magistratsbericht
- 16. August 1999OFOF 262/16Neukonzeption für den Kreuzungsbereich "Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und Triebstraße"Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
- 26. Oktober 1999Sie sind hierOAOA 1165Neukonzeption für den Kreuzungsbereich "Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und Triebstraße"Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)