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Mobilfunkanlage auf der Friedberger Warte Bericht des Magistrats vom 16.11.2001, B 896

Vorlagentyp: OFCDU
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Die Aufforderung sollte eigentlich unter Denkmalschutzgesichtspunkten eine Selbstverständlichkeit sein. Manche Überraschung ereilt einen aber auch hin und wieder bei Selbstverständlichkeiten. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.11.2001, B 896 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 3 am 14.03.2002, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 988 2002

  1. Die Vorlage B 896 dient unter Hinweis auf OM 988 zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 261/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext um folgenden Satz ergänzt wird: "Zusätzlich ist zu beachten, dass durch die Maßnahme nicht die dort nistenden Eulen gestört werden."
  3. Die Vorlage B 899 dient zur Kenntnis.
  4. Die Vorlage B 60 dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  5. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  6. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. 5 GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); 1 GRÜNE (= Enthaltung) Herr von Wangenheim (FDP) ist während der Abstimmung nicht zugegen. zu
  7. GRÜNE, CDU, 4 SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); 1 SPD (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 28.02.2002, OF 261/3

Betreff:

Mobilfunkanlage auf der Friedberger Warte Bericht des Magistrats vom 16.11.2001, B 896

Der Ortsbeirat wird gebeten, der B 896 nur unter folgender Maßgabe zuzustimmen und den Magistrat entsprechend aufzufordern:

Die B 896 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, daß der Magistrat aufgefordert wird, die unter 1) in der B896 berichtete Anbringung einer Mobilfunkanlage auf der Friedberger Warte nur unter der Voraussetzung zuzustimmen, daß diese nicht von außen zu sehen ist.

Begründung:

Die Aufforderung sollte eigentlich unter Denkmalschutzgesichtspunkten eine Selbstverständlichkeit sein. Manche Überraschung ereilt einen aber auch hin und wieder bei Selbstverständlichkeiten.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.11.2001, B 896 Zuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2001BB 896Konsequenzen aus der Mobilfunkanhörung II Mobilfunkanlagen auf städtischen GebäudenMagistratsbericht
  2. 28. Februar 2002Sie sind hier
    OFOF 261/3Mobilfunkanlage auf der Friedberger Warte Bericht des Magistrats vom 16.11.2001, B 896
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 14. März 2002OMOM 988Mobilfunkanlage auf der Friedberger WarteDirektanregung
  4. 10. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 951Mobilfunkanlage auf der Friedberger WarteStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 9 · 14.03.2002
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 988 2002 1. Die Vorlage B 896 dient unter Hinweis auf OM 988 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 261/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext um folgenden Satz ergänzt wird: "Zusätzlich ist zu beachten, dass durch die Maßnahme nicht die dort nistenden Eulen gestört werden." 3. Die Vorlage B 899 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage B 60 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 3)
Zustimmung:
5 GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLHerr Von Wangenheim
Enthaltung:
1 Grüne
zu 4)
Zustimmung:
GrüneCDU4 SPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. 5 GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); 1 GRÜNE (= Enthaltung) Herr von Wangenheim (FDP) ist während der Abstimmung nicht zugegen. zu 4. GRÜNE, CDU, 4 SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); 1 SPD (= Enthaltung)

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