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Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes

Vorlagentyp: OFGRÜNE
12 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 14.11.2001, OF 260/9

Betreff:

Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes

Vorgang:

OM 148 OBR 9; ST v. 09.08.2001; Schr. des Magistrats v. 21.10.2001

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 9 über folgende Sachverhalte, die im Schreiben vom 21.10.2001 erwähnt wurden, Auskunft zu erteilen und folgende Anregungen aufzunehmen;

l .0) Wie setzt sich die gemeinsam mit der Ginnheimer Künstlerin und dem Grünflächenamt

errechnete Summe von 32.414.- DM (16573.02 €) zusammen? 1,1) Wie hoch ist die veranschlagte Künstlerprovision? 1.2. Wann stellt der Magistrat den Ortsbeiratsmitgliedern die Skizze übe r die Bodenskulptur

zur Verfügung? 1,3) Wird der Magistrat den Ortsbeirat 9 auch bei einer finanziellen Lösungssuche

unterstützen ?

2.0) Der Ortsvorsteher wird beauftragt mit folgenden Parteien (Vertreter des Ortsbeirates, Vertretern des Ginnheimer Gewerberings, der Künstlerin und Vertretern des Grünflächenamtes) einen Gesprächstermin zu vereinbaren, um die akzeptabelste und kostengünstigste Lösung zu erarbeiten.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2001OFOF 261/9Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes hier: Termin mit dem GrünflächenamtOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. November 2001Sie sind hier
    OFOF 260/9Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 29. November 2001OMOM 701Neugestaltung des Ginnheimer KirchplatzesDirektanregung
  4. 6. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 250Neugestaltung des Ginnheimer KirchplatzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 701 2001 1. a) Der erste Absatz und die dazugehörigen Fragen der Vorlage OF 260/9 werden mit der Maßgabe beschlossen, dass Punkt 1.2. gestrichen wird. b) Der zweite Teil der Vorlage wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 261/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPPDS
Ablehnung:
SPD
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu a): CDU, GRÜNE, FDP und PDS gegen SPD (= Ablehnung) zu b): SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung F.D.P. zu 2. Annahme bei Enthaltung SPD

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