Informationspolitik des Amts für Straßenbau und Erschließung
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, eine Informationsroutine für anstehende Bauarbeiten zu schaffen, um die Bürger besser zu informieren. Dies ist wichtig, da bislang kaum Informationen über die Bauarbeiten bereitgestellt werden, welche die Verkehrssituation im Stadtteil beeinflussen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um die Einrichtung einer Informationsroutine bzgl. anstehender Bauarbeiten im Straßenraum. Dabei sollen dem Ortsbeirat die Art der Bauarbeiten erläutert, die voraussichtliche Dauer der Arbeiten und die damit verbundenen verkehrsrechtlichen Anordnungen vor Beginn der jeweiligen Maßnahme bekannt gemacht werden.
Begründung
Bürger fragen, der Ortsbeirat antwortet? Nein, der Ortsbeirat antwortet nicht. Denn trotz oftmals aufwendiger und monatelanger Bauarbeiten und den damit verbundenen Einschränkungen im Straßenverkehr des Stadtteils erhält der Ortsbeirat keine Informationen von offiziellen Stellen der Stadt Frankfurt oder den mit den Maßnahmen betrauten Stellen. Zu den Aufgaben des Ortsbeirats gehört es, die Beziehungen der Bürgerschaft zu den Organen der Stadt zu fördern. Dazu ist das Bereitstellen relevanter Informationen notwendig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. August 2026OMOM 413Informationspolitik des Amts für Straßenbau und ErschließungDirektanregung
- 17. August 2026Sie sind hierOFOF 26/14Informationspolitik des Amts für Straßenbau und ErschließungOrtsbeiratsantrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme