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Haushalt 2018 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Machbarkeitsstudie zur…

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Haushalt 2018 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung der Heinrich Kromer-Schule

Vorlagentyp: OFSPD
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Begründung

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung der Heinrich Kromer-Schule Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung der Heinrich-Kromer-Schule sollen Planungsmittel in der Produktgruppe 20.01 eingestellt werden, damit sichergestellt ist, dass das Vorhaben auch in absehbarer Zeit verwirklicht werden kann. Dabei sollen auch die absehbaren Kosten der Generalsanierung in das Investitionsprogramm eingestellt werden. Begründung: Seit Jahren befinden sich die Gebäude der Heinrich Kromer-Schule einschließlich der Turnhalle in einem schlechten Zustand. Dies wirkt sich auch negativ auf die Unterrichtssituation aus. Das zuständige Amt erarbeitet derzeit eine Machbarkeitsstudie, die sicher mit Kosten verbunden ist. Im Haushaltsplan sind dafür keine Planungsmittel vorgesehen. Dies gilt auch für die absehbaren Kosten der Generalsanierung. Mit einer Mitteleinstellung im Investitionshaushalt soll sichergestellt werden, dass die der Schule schon seit Jahren zugesagten Sanierung in absehbarer Zeit realisiert werden kann.

Inhalt

Antrag vom 23.01.2018, OF 253/8

Betreff: Haushalt 2018 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung der Heinrich Kromer-Schule Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung der Heinrich-Kromer-Schule sollen Planungsmittel in der Produktgruppe 20.01 eingestellt werden, damit sichergestellt ist, dass das Vorhaben auch in absehbarer Zeit verwirklicht werden kann. Dabei sollen auch die absehbaren Kosten der Generalsanierung in das Investitionsprogramm eingestellt werden.

Begründung: Seit Jahren befinden sich die Gebäude der Heinrich Kromer-Schule einschließlich der Turnhalle in einem schlechten Zustand. Dies wirkt sich auch negativ auf die Unterrichtssituation aus. Das zuständige Amt erarbeitet derzeit eine Machbarkeitsstudie, die sicher mit Kosten verbunden ist. Im Haushaltsplan sind dafür keine Planungsmittel vorgesehen. Dies gilt auch für die absehbaren Kosten der Generalsanierung. Mit einer Mitteleinstellung im Investitionshaushalt soll sichergestellt werden, dass die der Schule schon seit Jahren zugesagten Sanierung in absehbarer Zeit realisiert werden kann.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2018Sie sind hier
    OFOF 253/8Haushalt 2018 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung der Heinrich Kromer-Schule
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Januar 2018EAEA 98Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung der HeinrichKromerSchuleEtatanregung
  3. 17. August 2018Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1600Planungsmittel für die Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung der Heinrich-Kromer-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 18 · 25.01.2018
TO I, TOP 9
Angenommen
Etatanregung EA 98 2018 Die Vorlage OF 253/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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