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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung der HeinrichKromerSchule

Vorlagentyp: EA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Etatanregung vom 25.01.2018, EA 98 entstanden aus Vorlage: OF 253/8 vom 23.01.2018

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung der Heinrich-Kromer-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung der Heinrich-Kromer-Schule werden Planungsmittel in der Produktgruppe 20.01 eingestellt, damit sichergestellt ist, dass das Vorhaben auch in absehbarer Zeit verwirklicht werden kann. Dabei sollen auch die absehbaren Kosten der Generalsanierung in das Investitionsprogramm eingestellt werden.

Begründung: Seit Jahren befinden sich die Gebäude der Heinrich-Kromer-Schule einschließlich der Turnhalle in einem schlechten Zustand. Dies wirkt sich auch negativ auf die Unterrichtssituation aus. Das zuständige Amt erarbeitet derzeit eine Machbarkeitsstudie, die sicher mit Kosten verbunden ist. Im Haushaltsplan sind dafür keine Planungsmittel vorgesehen. Dies gilt auch für die absehbaren Kosten der Generalsanierung. Mit einer Mitteleinstellung im Investitionshaushalt soll sichergestellt werden, dass die der Schule schon seit Jahren zugesagten Sanierung in absehbarer Zeit realisiert werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2018OFOF 253/8Haushalt 2018 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung der Heinrich Kromer-SchuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Januar 2018Sie sind hier
    EAEA 98Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung der HeinrichKromerSchule
    Etatanregung
  3. 17. August 2018Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1600Planungsmittel für die Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung der Heinrich-Kromer-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 20 · 16.04.2018
TO I, TOP 56
Erledigt
Die Vorlage EA 98 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2

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