Umnutzung von Vorgärten
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Paul-Ehrlich-Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 25.09.2026.
- Verkehrsführung im Bereich Paul-Ehrlich-Straße/Sandhofschleife prüfen25.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Paul-Ehrlich-Straße / Höhe Vogelweidstraße21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Kennedyallee hier: Parallelstrecke zur Kennedyallee (B 43) zwischen Abzweigung von der Kennedyallee und PaulEhrlichStraße28.11.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
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Neues zu Paul-Ehrlich-Straße per E-MailBegründung
Eine solche missbräuchliche Vorgartennutzung liegt seit einigen Wochen in der Paul-Ehrlich-Straße 24 vor. Bisher hat der Magistrat nichts gegen den Verstoß gegen die rechtlich bindende städtische Vorgartensatzung unternommen. Und das, zumal in der Nachbarschaft Wohnungszweckentfremdung geahndet wurde. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 5 am 12.04.2002, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 512 2002 Die Vorlage OF 250/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 22.03.2002, OF 250/5
Betreff:
Umnutzung von Vorgärten
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wie er, wenn er daraufhin von Bürgern angesprochen wird, sichergestellt, dass eine zweckentfremdete Nutzung einiger Vorgartenfläche als Kfz-Abstellfläche schnellstmöglich im Sinne der städtischen Vorgartensatzung ihrem ursprünglichen Zweck wieder zugeführt wird.
Begründung:
Eine solche missbräuchliche Vorgartennutzung liegt seit einigen Wochen in der Paul-Ehrlich-Straße 24 vor. Bisher hat der Magistrat nichts gegen den Verstoß gegen die rechtlich bindende städtische Vorgartensatzung unternommen. Und das, zumal in der Nachbarschaft Wohnungszweckentfremdung geahndet wurde.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. März 2002Sie sind hierOFOF 250/5Umnutzung von VorgärtenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. April 2002VV 512Umnutzung von VorgärtenAnfrage
- 13. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1011Umnutzung von VorgärtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme