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Überschreitet der Magistrat seine Grenzen?

Vorlagentyp: OFSPD
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 23.05.1997, OF 25 /5

Betreff: Überschreitet der Magistrat seine Grenzen? Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 1997Sie sind hier
    OFOF 25/5Überschreitet der Magistrat seine Grenzen?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Juni 1997VV 41Überschreitet der Magistrat seine Grenzen?Anfrage
  3. 21. November 1997Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 7101. Nachbesserung der Tempo-30-Zone am Sachsenhäuser Berg 2. Überschreitet der Magistrat seine GrenzenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 5
Sitzung 2 · 06.06.1997
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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