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Reinigung der Straßen im und um den Frankfurter Bogen sowie in den weiteren Neubaugebieten des Ortsbezirks 10

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Wiederholt sind Klagen von Bürgern zu vernehmen, dass die Reinigung der Straßen in und zu den Neubaugebieten nicht oder noch nicht von Staub und wilden Müllablagerungen gereinigt werden. Aktuell ist so insbesondere die Zufahrt zum Neubaugebiet Frankfurt Bogen über die Huswertstraße im Bereich von der Straße "Am Dachsberg" bis unter die Autobahnbrücke der A 661 als stark verschmutzt und nicht gereinigt einzustufen. Ärgerlich dabei ist auch, dass es sich z.B. bei der Huswertstraße um eine von lediglich drei Haupterschließungsstraßen des Frankfurter Bogens handelt, auf denen u.a. auch keine Schneeräumung im vergangnene Winter stattfand. Auch auf die bisher fehlenden Fuß- und Radweg sowie die fehlende Straßenbeleuchtung in diesem Bereich hat der Ortsbeirat wiederholt bereits hingewiesen. Rasche Abhilfe ist hier nunmehr angezeigt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 10 am 30.05.2006, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 54 2006 Die Vorlage OF 25/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

Inhalt

Antrag vom 15.05.2006, OF 25/10

Betreff:

Reinigung der Straßen im und um den Frankfurter Bogen sowie in den weiteren Neubaugebieten des Ortsbezirks 10

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte um Prüfung und Berichterstattung gebeten,

welche Straßen in und zu dem Frankfurter Bogen sowie den weiteren Neubaugebieten in des Ortsbezirks 10 (New Betts, Edwards Garden, Hilgenfeld) bisher noch nicht von der FES zur Reinigung und auch bisher nicht zur Schneeräumung übernommen wurden.

Begründung:

Wiederholt sind Klagen von Bürgern zu vernehmen, dass die Reinigung der Straßen in und zu den Neubaugebieten nicht oder noch nicht von Staub und wilden Müllablagerungen gereinigt werden.

Aktuell ist so insbesondere die Zufahrt zum Neubaugebiet Frankfurt Bogen über die Huswertstraße im Bereich von der Straße "Am Dachsberg" bis unter die Autobahnbrücke der A 661 als stark verschmutzt und nicht gereinigt einzustufen.

Ärgerlich dabei ist auch, dass es sich z.B. bei der Huswertstraße um eine von lediglich drei Haupterschließungsstraßen des Frankfurter Bogens handelt, auf denen u.a. auch keine Schneeräumung im vergangnene Winter stattfand.

Auch auf die bisher fehlenden Fuß- und Radweg sowie die fehlende Straßenbeleuchtung in diesem Bereich hat der Ortsbeirat wiederholt bereits hingewiesen.

Rasche Abhilfe ist hier nunmehr angezeigt.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2006Sie sind hier
    OFOF 25/10Reinigung der Straßen im und um den Frankfurter Bogen sowie in den weiteren Neubaugebieten des Ortsbezirks 10
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Mai 2006OMOM 54Reinigung der Straßen im und um den Frankfurter Bogen sowie in den weiteren Neubaugebieten des Ortsbezirks 10Direktanregung
  3. 21. August 2006Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 811Reinigung der Straßen im und um den Frankfurter Bogen sowie in den weiteren Neubaugebieten des Ortsbezirks 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 54 2006 Die Vorlage OF 25/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

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