Haushalt 2022 Instandhaltung der Friedhofswege
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 beantragt die Bereitstellung finanzieller Mittel für die regelmäßige Instandhaltung der Friedhofswege im Ortsbezirk 10. Dies ist notwendig, da die bisherigen Haushaltsmittel nicht ausreichen, um die erforderlichen Maßnahmen durchzuführen.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die finanziellen Mittel für die wichtige regelmäßige Instandhaltung der Friedhofswege im Ortsbezirk 10, insbesondere die teils mit nennenswerten Stolperfallen behafteten Wege auf dem Hauptfriedhof, werden künftig in ausreichender Höhe zu budgetiert und entsprechend im Etat für 2022 bereit gestellt.
Begründung
Die laufenden Haushaltsmittel reichen bisher für notwendige Maßnahmen leider nicht aus.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2022Sie sind hierOFOF 245/10Haushalt 2022 Instandhaltung der FriedhofswegeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. März 2022EAEA 140Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.10 Friedhöfe, Bestattungen und Städt Pietät Instandhaltung der FriedhofswegeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE. und fraktionslos gegen 2 SPD, FDP und AfD (= Ablehnung); 2 SPD (= Enthaltung)