Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.10 Friedhöfe, Bestattungen und Städt Pietät
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, die finanziellen Mittel für die regelmäßige Instandhaltung der Friedhofswege im Ortsbezirk 10 zu erhöhen. Dies ist notwendig, da die bisherigen Haushaltsmittel nicht ausreichen, um die erforderlichen Maßnahmen durchzuführen. Ziel ist es, die Sicherheit der Wege zu verbessern und Stolperfallen zu beseitigen.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die finanziellen Mittel für die wichtige regelmäßige Instandhaltung der Friedhofswege im Ortsbezirk 10, insbesondere die teils mit nennenswerten Stolperfallen behafteten Wege auf dem Hauptfriedhof, werden künftig in ausreichender Höhe budgetiert und entsprechend im Haushalt für 2022 eingestellt.
Begründung
Die laufenden Haushaltsmittel reichen bisher für notwendige Maßnahmen leider nicht aus.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2022OFOF 245/10Haushalt 2022 Instandhaltung der FriedhofswegeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. März 2022Sie sind hierEAEA 140Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.10 Friedhöfe, Bestattungen und Städt Pietät Instandhaltung der FriedhofswegeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.10 Friedhöfe, Bestattungen und Städt. Pietät
Ausgaben 2025: 31 Mio € · im Antragsjahr 2022 28 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), AfD (= Annahme) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)