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Unerlaubtes Linksabbiegen Eckenheimer Landstraße/ Glauburgstraße

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
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Begründung

Das unerlaubte Linksabbiegen an dieser Stelle ist gefährlich, hat sich aber inzwischen in weitem Umfang eingebürgert. Die vor einigen Jahren durchgeführten Aktionen mittels fotografischer Erfassung der Linksabbieger durch einen Mitarbeiter des Ordnungsamtes haben sich seinerzeit sehr bewährt und sollten in regelmäßigen Abständen wieder durchgeführt werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 25.08.1998, OF 243 /3

Betreff: Unerlaubtes Linksabbiegen Eckenheimer Landstraße/ Glauburgstraße Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, das unerlaubte Linksabbiegen aus Norden von der Eckenheimer Landstraße in die westliche Glauburgstraße durch regelmäßige fotografische Erfassungsaktionen wieder zu unterbinden.

Begründung: Das unerlaubte Linksabbiegen an dieser Stelle ist gefährlich, hat sich aber inzwischen in weitem Umfang eingebürgert. Die vor einigen Jahren durchgeführten Aktionen mittels fotografischer Erfassung der Linksabbieger durch einen Mitarbeiter des Ordnungsamtes haben sich seinerzeit sehr bewährt und sollten in regelmäßigen Abständen wieder durchgeführt werden. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. August 1998Sie sind hier
    OFOF 243/3Unerlaubtes Linksabbiegen Eckenheimer Landstraße/ Glauburgstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. September 1998OMOM 698Unerlaubtes Linksabbiegen Eckenheimer Landstraße/ GlauburgstraßeDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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