Nachbarschaftsstraßen im Ortsbezirk

Vorlagentyp: OFGRÜNESPDLINKEErstellt: 09.09.2021Aktualisiert: 17.05.2022

74 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Zu dieser Straße geht es weiter

Franz-Werfel-Straße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.08.2026.

Illegale Müllablagerungen unter der Rosa-Luxemburg-Straße / Franz-Werfel-Straße beseitigen20.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Parken in der Franz-Werfel-Straße20.08.2026 · V (Auskunftsersuchen)
Besitzverhältnisse und Zukunft des Grundstücks Franz-Werfel-Straße 3220.08.2026 · V (Auskunftsersuchen)

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung hat am 31.3.2022 mit der Vorlage NR 310/2022 (Beschlussausfertigung § 1496) angeregt, sogenannte Nachbarschaftsstraßen in den Ortsbezirken zu definieren, die in den Sommermonaten 2022 an den Sonntagnachmittagen gesperrt werden sollen, um eine nachbarschaftliche Nutzung zu ermöglichen. Der Magistrat wird nun gebeten, zu prüfen, ob folgende Straßen im OB 9 als Nachbarschaftsstraßen definiert werden können: - Raimundstraße - Franz-Werfel-Straße - Kirchhainerstraße - Kurhessenstraße - Selma-Lagerlöf-Straße.

Begründung

Der Ortsbeirat möchte die Anregung der STVV aufgreifen und sich entsprechend einbringen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

9. September 2021Sie sind hier
OFOF 241/9Nachbarschaftsstraßen im Ortsbezirk
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
5. Mai 2022OMOM 2115Nachbarschaftsstraßen im OrtsbezirkDirektanregung
10. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 74 WochenSTST 461Nachbarschaftsstraßen im OrtsbezirkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.