Überholverbot auf der Marktstraße in Höhe der Bushaltestelle BVB Volksbank in Bergen
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Neues zu Marktstraße per E-MailInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 18.05.1993, OF 24 /16
Betreff: Überholverbot auf der Marktstraße in Höhe der Bushaltestelle BVB Volksbank in Bergen Antragstellende Fraktion: F.D.P.Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 18. Mai 1993 brachte F.D.P. im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung)