Überholverbot auf der Marktstraße in Höhe der Bushaltestelle BVB Volksbank in Bergen
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Marktstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.10.2026.
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Neues zu Marktstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 15.06.1993, OA 178 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.05.1993, OF 24 /16
Betreff: Überholverbot auf der Marktstraße in Höhe der Bushaltestelle BVB Volksbank in Bergen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, gemäß der Straßenverkehrsordnung die vorhandene, durchgezogene weiße Linie (Überholverbot) in Höhe der BVB-Volksbank, Marktstraße 5 (Bushaltestelle), bis zur Einfahrt der Stadthalle zu verlängern. Eine Abmarkierung zur Überquerung in den Schießgraben und in die Hofeinfahrten ist vorzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 22.10.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.06.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)