Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Kinder. und Jugendarbeit im Ortsbezirk 7 transparenter machen

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNEFDP
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Begründung

Der Ortsbeirat sieht sich in Anbetracht des aufgrund der Haushaltssituation der Stadt Frankfurt gebotenen Sparzwanges in einer Mitverantwortung, was die Verwendung von Steuergeld im Ortsbezirk anbelangt. Die wichtige Arbeit der Träger von Kinder- und Jugendeinrichtungen ist jedoch ohne kommunale finanzielle Hilfe nicht zu leisten. Um konkrete Vorschläge betreffend möglicher Synergien unterbreiten zu können und eine ziel- und bedarfsgerechte Orientierung der Angebote an Kinder und Jugendliche zu unterstützen, ist die Kenntnisnahme des Ortsbeirates über die getroffenen Vereinbarungen und die Mitwirkung an der Erfolgskontrolle durch Kenntnis der Jahresberichte unerlässlich. Dieser Beitrag des Ortsbeirates ist umso wichtiger, weil er aufgrund der räumlichen Nähe zur Situation der zu betreuenden Kinder und Jugendlichen und den Einrichtungen über wertvolle Informationen verfügt. Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 7 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 7 am 11.06.2002, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung OA 858 2002 Die Vorlage OF 235/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, REP und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung FARBECHTE

Inhalt

Antrag vom 25.05.2002, OF 235/7

Betreff:

Kinder- und Jugendarbeit im Ortsbezirk 7 transparenter machen

Der Ortsbeirat möge beschliessen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen:

Der Magistrat wird beauftragt, dem Ortsbeirat sämtliche bestehenden vertraglichen Vereinbarungen (wie z.B. Leistungsverträge, Zuwendungsverträge etc.) zwischen der Stadt und den Trägern der Kinder- und Jugendarbeit im Ortsbezirk 7 für die Jahre 2000 bis 2002 in schriftlicher Form zur Kenntnis zu geben.

Ebenso sind dem Ortsbeirat die von den Trägern zu erstellenden Jahresberichte der Jahre 2000 bis 2001 zur Kenntnis vorzulegen.

Dies betrifft zunächst die in der Stellungnahme ST 1186 aufgeführten sowie etwaige neu hinzu gekommene Einrichtungen.

Begründung:

Der Ortsbeirat sieht sich in Anbetracht des aufgrund der Haushaltssituation der Stadt Frankfurt gebotenen Sparzwanges in einer Mitverantwortung, was die Verwendung von Steuergeld im Ortsbezirk anbelangt.

Die wichtige Arbeit der Träger von Kinder- und Jugendeinrichtungen ist jedoch ohne kommunale finanzielle Hilfe nicht zu leisten. Um konkrete Vorschläge betreffend möglicher Synergien unterbreiten zu können und eine ziel- und bedarfsgerechte Orientierung der Angebote an Kinder und Jugendliche zu unterstützen, ist die Kenntnisnahme des Ortsbeirates über die getroffenen Vereinbarungen und die Mitwirkung an der Erfolgskontrolle durch Kenntnis der Jahresberichte unerlässlich.

Dieser Beitrag des Ortsbeirates ist umso wichtiger, weil er aufgrund der räumlichen Nähe zur Situation der zu betreuenden Kinder und Jugendlichen und den Einrichtungen über wertvolle Informationen verfügt.

Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE FDPZuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2002Sie sind hier
    OFOF 235/7Kinder. und Jugendarbeit im Ortsbezirk 7 transparenter machen
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
  2. 11. Juni 2002OAOA 858Kinder. und Jugendarbeit im Ortsbezirk 7 transparenter machenAnregung
  3. 17. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 142Kinder- und Jugendarbeit im Ortsbezirk 7 transparent machenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung OA 858 2002 Die Vorlage OF 235/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Farbechte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, REP und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung FARBECHTE

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen