Haushalt 2022
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 beantragt, dass im Haushalt 2022 Mittel für die Umsetzung eines Toilettenkonzepts für öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 3 bereitgestellt werden. Dies ist notwendig, um den Bedürfnissen der vielen Menschen im öffentlichen Raum gerecht zu werden.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten in o.g. Haushaltstelle
Erforderliche Mittel für die Umsetzung des Toilettenkonzepts
einzustellen für öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 3.
Begründung
Im Nordend halten sich zu jeder Tages- und Nachtzeit viele Menschen im öffentlichen Raum auf. Es ist notwendig, an entsprechenden Stellen, wie zum Beispiels an Plätzen und in Grünflächen, öffentliche Toiletten bereitzustellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. März 2022Sie sind hierOFOF 235/3Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Öffentliche ToilettenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. März 2022EAEA 229Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Öffentliche ToilettenEtatanregung
- 8. November 2024Antwort des Magistrats · nach 139 WochenBB 417Mehr und bessere öffentliche ToilettenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
22.05 Sauberes Frankfurt
Ausgaben 2025: 5 Mio € · im Antragsjahr 2022 4 Mio € — preisbereinigt +9 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme