Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Öffentliche Toiletten
Zusammenfassung
Im Rahmen der Etatanregung wird vorgeschlagen, die erforderlichen Mittel für die Umsetzung des Toilettenkonzepts für öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 3 bereitzustellen. Dies ist notwendig, da im Nordend zu jeder Tages- und Nachtzeit viele Menschen im öffentlichen Raum sind und entsprechende Einrichtungen benötigt werden.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
In der o. g. Produktgruppe werden die erforderlichen Mittel für die Umsetzung des Toilettenkonzepts für öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 3 eingestellt.
Begründung
Im Nordend halten sich zu jeder Tages- und Nachtzeit viele Menschen im öffentlichen Raum auf. Es ist notwendig, an entsprechenden Stellen, wie zum Beispiel an Plätzen und in Grünflächen, öffentliche Toiletten bereitzustellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. März 2022OFOF 235/3Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Öffentliche ToilettenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. März 2022Sie sind hierEAEA 229Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Öffentliche ToilettenEtatanregung
- 8. November 2024Antwort des Magistrats · nach 139 WochenBB 417Mehr und bessere öffentliche ToilettenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement
Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2022 68 Mio € — preisbereinigt +28 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)