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Stellungnahme ST 664 vom 05.05.2008, der Stadt Frankfurt zur Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme im Heinrich-Schleich-Haus

Vorlagentyp: OFGRÜNE
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Baugenehmigung für die Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme im Heinrich-Schleich-Haus liegt bereits vor. Erhebliche Mittel für die Planung wurden bereits investiert. Die Räumlichkeiten nach dem Umbau ermöglichen die Umsetzung moderner Pflegekonzepte. Bewährte und sinnvolle Strukturen der Einrichtung bleiben so auch in Zukunft erhalten.

Inhalt

Antrag vom 01.06.2008, OF 235/11

Betreff:

Stellungnahme ST 664 vom 05.05.2008, der Stadt Frankfurt zur Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme im Heinrich-Schleich-Haus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,

der Magistrat wird aufgefordert, mit einer positiven Stellungsnahme gegenüber dem Land Hessen die Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme des Heinrich-Schleich-Hauses zu befürworten.

Der Bau eines weiteren Alten- und Pflegeheimes in Fechenheim wird abgelehnt.

Begründung:

Die Baugenehmigung für die Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme im Heinrich-Schleich-Haus liegt bereits vor. Erhebliche Mittel für die Planung wurden bereits investiert. Die Räumlichkeiten nach dem Umbau ermöglichen die Umsetzung moderner Pflegekonzepte. Bewährte und sinnvolle Strukturen der Einrichtung bleiben so auch in Zukunft erhalten.

Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2008Sie sind hier
    OFOF 235/11Stellungnahme ST 664 vom 05.05.2008, der Stadt Frankfurt zur Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme im Heinrich-Schleich-Haus
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Juni 2008OAOA 666Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme im Heinrich-Schleich-HausAnregung
  3. 28. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1540Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme im Heinrich-Schleich-HausStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 22 · 02.06.2008
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung OA 666 2008 Die Vorlage OF 235/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass an den Tenor folgender Satzteil angehängt wird: ". . und den Bau eines weiteren Alten- und Pflegeheims in Fechenheim abzulehnen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
2 CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 2 CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF; bei Enthaltung 5 CDU

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