Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme im Heinrich-Schleich-Haus
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 02.06.2008, OA 666 entstanden aus Vorlage: OF 235/11 vom 01.06.2008
Betreff: Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme im Heinrich-Schleich-Haus Vorgang: ST 664/08 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit einer positiven Stellungnahme gegenüber dem Land Hessen die Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme des Heinrich-Schleich-Hauses zu befürworten und den Bau eines weiteren Alten- und Pflegeheimes in Fechenheim abzulehnen.
Begründung: Die Baugenehmigung für die Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme im Heinrich-Schleich-Haus liegt bereits vor. Erhebliche Mittel für die Planung wurden bereits investiert. Nach dem Umbau ermöglichen die Räumlichkeiten die Umsetzung moderner Pflegekonzepte. Bewährte und sinnvolle Strukturen der Einrichtung bleiben so auch in Zukunft erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Juni 2008OFOF 235/11Stellungnahme ST 664 vom 05.05.2008, der Stadt Frankfurt zur Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme im Heinrich-Schleich-HausOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Juni 2008Sie sind hierOAOA 666Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme im Heinrich-Schleich-HausAnregung
- 28. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1540Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme im Heinrich-Schleich-HausStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)