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Hinweisschilder für öffentliche Parks im Ortsbezirk

Vorlagentyp: OFBFF
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, Hinweisschilder in den Parkanlagen des Ortsbezirks 7 aufzustellen, um auf das E-Scooter-Verbot hinzuweisen. Dies soll die Sicherheit für Fußgänger und andere Nutzer erhöhen und gefährliche Situationen vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Rebstockpark — 31 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass an den Eingangsbereichen der Parkanlagen des Ortsbezirks 7 Hinweisschilder zur Nutzung öffentlicher Grünanlagen mit dem Hinweis auf E-Scooter-Verbot aufgestellt werden.

Begründung

Zwischen Fußgängern, Radfahrern und E-Roller-Nutzer kommen sich in den Parkanlagen immer wieder zu prekären Situationen. Rücksicht aufeinander wird leider zu oft nicht genommen. Besonders Fußgänger kommen oft in gefährliche Situationen. Im Rebstockpark wurden nun solche Hinweisschilder erstmals aufgestellt. Diese Beschilderung kann ein erster Schritt sein die Parks für alle Nutzer sicherer zu machen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. November 2022Sie sind hier
    OFOF 232/7Hinweisschilder für öffentliche Parks im Ortsbezirk
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 29. November 2022OMOM 3199Hinweisschilder für öffentliche Parks im OrtsbezirkDirektanregung
  3. 6. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 392Hinweisschilder für öffentliche Parks im OrtsbezirkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 15 · 29.11.2022
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3199 2022 Die Vorlage OF 232/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPBFFFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneFarbechte/linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, BFF und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und farbechte/LINKE (= Ablehnung)

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