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Haushalt 2022 Haushaltsmittel für inklusive Spielgeräte

Vorlagentyp: OFLINKE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Bereitstellung von 50.000 Euro im Haushalt 2022 für inklusive Spielgeräte auf den Spielplätzen im Nordend. Dies soll die Inklusion von Kindern auf Spielplätzen fördern und ist ein Schritt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Langfrisitg werden alle Spielplätze des Nordends mit einem inklusiven Spielgerät ausgestattet. Zu diesem Zweck wird für das Jahr 2022 ein Budget von 50.000 Euro in den Haushalt eingestellt.

Begründung

Die Inklusion von Kindern auf Spielplätzen ist ein Baustein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Mit der Installation eines inklusiven Karussells im Günthersburgpark wurde ein guter Anfang in diese Richtung gemacht. Zukünftig kann die Umsetzung jedoch nicht von Spenden oder dem Ortsbeiratsbudget abhängig gemacht werden. Aus diesem Grund sollen entsprechende Mittel rechtzeitig bereitgestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. März 2022Sie sind hier
    OFOF 232/3Haushalt 2022 Haushaltsmittel für inklusive Spielgeräte
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 28. März 2022EAEA 226Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Haushaltsmittel für inklusive SpielgeräteEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 9 · 28.03.2022
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 226 2022 Die Vorlage OF 232/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor das Wort "Euro" um den Wortlaut "aus dem bereits für Spielgeräte vorgesehenen Topf dafür zweckgebunden" ergänzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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