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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Haushaltsmittel für inklusive Spielgeräte

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, alle Spielplätze im Nordend mit inklusiven Spielgeräten auszustatten, um die Inklusion von Kindern zu fördern. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Für das Jahr 2022 werden dafür 50.000 Euro im Haushalt bereitgestellt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Langfristig werden alle Spielplätze des Nordends mit einem inklusiven Spielgerät ausgestattet. Zu diesem Zweck werden für das Jahr 2022 Mittel in Höhe von 50.000 Euro aus dem bereits für Spielgeräte vorgesehenen Topf dafür zweckgebunden in den Haushalt eingestellt.

Begründung

Die Inklusion von Kindern auf Spielplätzen ist ein Baustein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Mit der Installation eines inklusiven Karussells im Günthersburgpark wurde ein guter Anfang in diese Richtung gemacht. Zukünftig kann die Umsetzung jedoch nicht von Spenden oder dem Ortsbeiratsbudget abhängig gemacht werden. Aus diesem Grund sollen entsprechende Mittel rechtzeitig bereitgestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. März 2022OFOF 232/3Haushalt 2022 Haushaltsmittel für inklusive SpielgeräteOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 28. März 2022Sie sind hier
    EAEA 226Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Haushaltsmittel für inklusive Spielgeräte
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 8 · 23.05.2022
TO I, TOP 123
Angenommen
Der Vorlage EA 226 wird im Rahmen der Vorlage E 109 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltLinkeFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren), AfD (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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