Haushalt 2022
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, dass im Haushalt 2022 ausreichende Mittel für den Bau von Quartiersgaragen bereitgestellt werden. Dies ist notwendig, um das Parkraumangebot in Quartieren zu erweitern, wo der Bedarf nicht durch private Grundstücke gedeckt werden kann.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Ausreichende Mittel für den Bau von Quartiersgaragen in den Haushalt 2022 einzustellen.
- In der Straße Im Mellsig, hier liegen bereits Untersuchungen vor
- Unter der Elisabeth-Schwarzhaupt-Anlage, B-Plan NW 61a Nr. 1 und NW 81c Nr. 1
- Im Bereich der Dornbuschkirche
Begründung
Die Stadt muss das Parkraumangebot in Quartieren erweitern, in denen der Bedarf auf privaten Grundstücken nicht gedeckt werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. März 2022Sie sind hierOFOF 231/9Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.02 Gesamtverkehrsplanung/Stellplatzablöse QuartiersgaragenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, BFF
- 24. März 2022EAEA 164Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.02 Gesamtverkehrsplanung/Stellplatzablöse QuartiersgaragenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.02 Verwendung Stellplatzablöse
Ausgaben 2025: 6 Mio € · im Antragsjahr 2022 4 Mio € — preisbereinigt +31 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)