Haushalt 2022
Vorlagentyp: OF CDU, SPD, FDP, BFF
Antrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ausreichende Mittel für den Bau von Quartiersgaragen in den Haushalt 2022 einzustellen.
- In der Straße Im Mellsig, hier liegen bereits Untersuchungen vor
- Unter der Elisabeth-Schwarzhaupt-Anlage, B-Plan NW 61a Nr. 1 und NW 81c Nr. 1
- Im Bereich der Dornbuschkirche
Begründung
Die Stadt muss das Parkraumangebot in Quartieren erweitern, in denen der Bedarf auf privaten Grundstücken nicht gedeckt werden kann.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
9
9. Sitzung OBR 9
TO I
CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Ablehnung:
GRÜNE
Annahme:
CDU SPD LINKE. FDP BFF