Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.02 Gesamtverkehrsplanung/Stellplatzablöse Quartiersgaragen
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Zusammenfassung
Im Rahmen der Etatanregung wird vorgeschlagen, Mittel für den Bau von Quartiersgaragen in Frankfurt am Main bereitzustellen. Dies ist notwendig, um das Parkraumangebot in Quartieren zu erweitern, wo der Bedarf auf privaten Grundstücken nicht gedeckt werden kann. Der Antrag wurde jedoch in der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City abgelehnt.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Es werden ausreichende Mittel für den Bau von folgenden Quartiersgaragen in den Haushalt 2022 eingestellt :
- in der Straße Im Mellsig, hier liegen bereits Untersuchungen vor;
- unter der Elisabeth-Schwarzhaupt-Anlage, B-Plan NW 61a Nr. 1 und NW 81c Nr. 1;
- im Bereich der Dornbuschkirche.
Begründung
Die Stadt muss das Parkraumangebot in Quartieren erweitern, in denen der Bedarf auf privaten Grundstücken nicht gedeckt werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. März 2022OFOF 231/9Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.02 Gesamtverkehrsplanung/Stellplatzablöse QuartiersgaragenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, BFF
- 24. März 2022Sie sind hierEAEA 164Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.02 Gesamtverkehrsplanung/Stellplatzablöse QuartiersgaragenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.02 Verwendung Stellplatzablöse
Ausgaben 2025: 6 Mio € · im Antragsjahr 2022 4 Mio € — preisbereinigt +31 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), AfD (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)