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Sanierung der AbfalIverbrennungsanlage Nordweststadt

Vorlagentyp: OFSPD
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Begründung

Es wird offenbar beabsichtigt, in der Abfallverbrennungsanlage Müll von außerhalb verstärkt eu verbrennen, was zu einer zusätzlichen Belastung der Zufahrtswege zur Anlage führt. Viele Anwohner beklagen sich schon jetzt, dass der Müllverkehr unerträglichen Lärm verursacht. Ein weiter zunehmender Mülltourismus wird auf dem Rücken dieser Menschen ausgetragen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 09.05.2001, NR 47 Zuständige Ortsbeiräte: 8 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 8 am 07.06.2001, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 115 2001 Die Vorlage OF 23/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Eine Stimme der CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und BFF (= Ablehnung) bei drei Enthaltungen CDU

Inhalt

Antrag vom 23.05.2001, OF 23/8

Betreff:

Sanierung der AbfalIverbrennungsanlage Nordweststadt

Vorgang:

M 35/01; NR 47 CDU

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Realisierung des 0.9. Antrages der CDU im Römer, insbesondere die Beibehaltung der Kapazität mit vier Verbren-nungslinien, dazu führt, dass Müll von anderen Kommunen, etwa aus dem Main-Kinzig-Kreis, aufwendig in die Müllverbrennungsanlage in der Nordweststadt herangekarrt werden muss, was zu einer zusätzlichen Belastung der ohnehin schon stark beanspruchten Zufahrtswege zur hiesigen Anlage führen wird,

Begründung:

Es wird offenbar beabsichtigt, in der Abfallverbrennungsanlage Müll von außerhalb verstärkt eu verbrennen, was zu einer zusätzlichen Belastung der Zufahrtswege zur Anlage führt.

Viele Anwohner beklagen sich schon jetzt, dass der Müllverkehr unerträglichen Lärm verursacht.

Ein weiter zunehmender Mülltourismus wird auf dem Rücken dieser Menschen ausgetragen.

Antragstellende Fraktion: SPD

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2001Sie sind hier
    OFOF 23/8Sanierung der AbfalIverbrennungsanlage Nordweststadt
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Juni 2001OMOM 115Sanierung der AbfalIverbrennungsanlage NordweststadtDirektanregung
  3. 3. August 2001Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 477Sanierung der AVA NordweststadtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 115 2001 Die Vorlage OF 23/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUBFF
Enthaltung:
3 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Eine Stimme der CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und BFF (= Ablehnung) bei drei Enthaltungen CDU

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