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Parken oder Gehen?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Bürgersteig ist hier so schmal, daß Fußgänger kaum passieren können. Die Zahl der wegfallenden Parkplätze ist gering. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ortsbeirates 3 am 28.04.1994, TO II, TOP 13 Beschluß: Die Vorlage OF 229/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des Ortsbeirates 3 am 26.05.1994, TO I, TOP 19 Herr Willi Preßmar wird gemäß § 62 (6) HGO zu den Beratungen hinzugezogen. Die SPD-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die beiden Punkte getrennt abzustimmen. Beschluß: Anregung an den Magistrat OM 327 94

  1. Der Absatz a) der Vorlage OF 229/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "östliche Seite zwischen Eckenheimer Landstraße 2 und 16."
  2. Der Absatz b) der Vorlage OF 229/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1.: GRÜNE, 4 SPD und F.D.P. gegen CDU und 1 SPD (= Ablehnung) zu 2.: GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und 2 SPD (= Ablehnung) bei 2 Enthaltungen SPD

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 10.04.1994, OF 229 /3

Betreff: Parken oder Gehen? Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Eckenheimer Landstraße in den Bereichen a) östliche Seite zwischen Anlagenring und Jahnstraße b) östliche Seite zwischen Hebelstraße und Rappstraße die Erlaubnis für das Gehwegparken aufzuheben.

Begründung: Der Bürgersteig ist hier so schmal, daß Fußgänger kaum passieren können. Die Zahl der wegfallenden Parkplätze ist gering. Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 1994Sie sind hier
    OFOF 229/3Parken oder Gehen?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. Mai 1994OMOM 327Parken oder Gehen?Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 3
Sitzung 11 · 28.04.1994
TO II, TOP 13
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 12 · 26.05.1994
TO I, TOP 19
Beraten
Abstimmung: zu 1.: GRÜNE, 4 SPD und F.D.P. gegen CDU und 1 SPD (= Ablehnung) zu 2.: GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und 2 SPD (= Ablehnung) bei 2 Enthaltungen SPD

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Grüne4 SPD
Ablehnung:
CDU1 SPD
zu 2)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
CDU2 SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.: GRÜNE, 4 SPD und F.D.P. gegen CDU und 1 SPD (= Ablehnung) zu 2.: GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und 2 SPD (= Ablehnung) bei 2 Enthaltungen SPD

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