Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes, Teil A - Allgemeinbildende Schulen Unverzüglicher Ausbau der Carlo-Mierendorff-Schule
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der vom Ortsbeirat als notwendig erachteten Errichtung einer Gesamtschule auf dem Drake-Gelände am Frankfurter Berg, die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde, hat das Hessische Kultusministerium die Zustimmung verweigert. Im Wissen um diese Entscheidung und die Überlassung eines Teils des Geländes an die Privatschule „Aktive Schule“ sieht der OBR schon für die anstehende Beschlussfassung zum Haushalt 2007 die Notwendigkeit (ein diesbezüglicher Antrag liegt der Stadtverordnetenversammlung vor), Mittel für ausstehende Umbaumaßnahmen und einen Erweiterungsbau einzustellen und möchte dies auch im Schulentwicklungsplan festgehalten wissen.
Inhalt
Antrag vom 30.01.2007, OF 226/10
Betreff:
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes, Teil A - Allgemeinbildende Schulen Unverzüglicher Ausbau der Carlo-Mierendorff-Schule
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, bei der im vorliegenden Schulentwicklungsplan unter 4.3.10 Planungsbezirk 10 zu findenden Absicht "Der Schulträger wird "nunmehr“ eine bauliche Erweiterung der Carlo-Mierendorff-Schule vorsehen, um den Bedarf an IGS-Plätzen im Nordosten der Stadt Rechnung tragen zu können“ wie folgt zu ändern:
Der Schulträger wird unverzüglich alle Maßnahmen für eine bauliche Erweiterung der Carlo-Mierendorff-Schule einleiten, um den Bedarf. .
Begründung:
Der vom Ortsbeirat als notwendig erachteten Errichtung einer Gesamtschule auf dem Drake-Gelände am Frankfurter Berg, die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde, hat das Hessische Kultusministerium die Zustimmung verweigert. Im Wissen um diese Entscheidung und die Überlassung eines Teils des Geländes an die Privatschule "Aktive Schule“ sieht der OBR schon für die anstehende Beschlussfassung zum Haushalt 2007 die Notwendigkeit (ein diesbezüglicher Antrag liegt der Stadtverordnetenversammlung vor), Mittel für ausstehende Umbaumaßnahmen und einen Erweiterungsbau einzustellen und möchte dies auch im Schulentwicklungsplan festgehalten wissen.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.12.2006, M 250 Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Januar 2007Sie sind hierOFOF 226/10Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes, Teil A - Allgemeinbildende Schulen Unverzüglicher Ausbau der Carlo-Mierendorff-SchuleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. Februar 2007OAOA 304Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes, Teil A - Allgemeinbildende Schulen Unverzüglicher Ausbau der Carlo-Mierendorff-Schule Vortrag des Magistrats vom 22.12.2006, M 250Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, LINKE.WASG und BFF (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung)