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Schulwegesicherung Westendstraße hier: Kölner Teller - wer hat sie geklaut

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Seit längerer Zeit sind die Kölner Teller in der Westendstraße (auf Höhe der Lindenstraße) entfernt worden, ohne dass der Ortsbeirat darüber informiert wurde. Da die Kölner Teller seinerzeit zur Sicherung des Schulweges angebracht worden sind, wird der Magistrat umgehend aufgefordert, die durch die Wegnahme der Kölner Teller entstandene Gefahrenquelle zu beseitigen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 2 am 25.11.2002, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1750 2002 Die Vorlage OF 223/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 04.11.2002, OF 223/2

Betreff:

Schulwegesicherung Westendstraße hier: Kölner Teller - wer hat sie geklaut

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend die Kölner Teller, die am Fußgängerüberweg Westendstraße auf Höhe der Lindenstraße entfernt worden sind, wieder anzubringen, da sie zur Sicherung des Schulweges dienen.

Begründung:

Seit längerer Zeit sind die Kölner Teller in der Westendstraße (auf Höhe der Lindenstraße) entfernt worden, ohne dass der Ortsbeirat darüber informiert wurde. Da die Kölner Teller seinerzeit zur Sicherung des Schulweges angebracht worden sind, wird der Magistrat umgehend aufgefordert, die durch die Wegnahme der Kölner Teller entstandene Gefahrenquelle zu beseitigen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2002Sie sind hier
    OFOF 223/2Schulwegesicherung Westendstraße hier: Kölner Teller - wer hat sie geklaut
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. November 2002OMOM 1750Schulwegesicherung Westendstraße hier: Kölner Teller - wer hat sie geklautDirektanregung
  3. 17. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 159Schulwegsicherung Westendstraße hier: Kölner Teller - wer hat sie geklautStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 16 · 25.11.2002
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1750 2002 Die Vorlage OF 223/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

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