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Änderungen im Bereich der verkehrsberuhigten Zone im südlichen Westend

Vorlagentyp: OFF.D.P.GRÜNESPD
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 07.11.1994, OF 221 /2

Betreff: Änderungen im Bereich der verkehrsberuhigten Zone im südlichen Westend Antragstellende Fraktion: F.D.P. GRÜNE SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. November 1994 brachten F.D.P., GRÜNE, SPD im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 2
Sitzung 18 · 28.11.1994
TO I, TOP 15
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme Die Begründung der Vorlage wird von der CDU nicht mitgetragen. Protokollerklärung: der CDU: Die Änderungen der Tempo 30-Zone werden nur als Provisorium angesehen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme Die Begründung der Vorlage wird von der CDU nicht mitgetragen. Protokollerklärung: der CDU: Die Änderungen der Tempo 30-Zone werden nur als Provisorium angesehen.

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Ortsbeiratssitzung