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Lübecker Straße . Unendliche Geschichte mit Glücksspielcharakter

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Die Lübecker Straße: schon zugesagt, als geöffnet erklärt (Reinigung übernehme die Philipp-Holzann-Schule), verworfen, wieder zugesagt, zum Spielball geworden. Und dies alles auf dem Rücken der Studenten, Universitätspersonal, Schüler und Anwohner in den angrenzenden Wohnquartieren. Zu jedem neu erschlossenen Wohn- oder Gewerbegebiet muss es Erschließungs- oder Grundnetzstraßen geben. Warum nicht zu einem so großen Gebiet wie dem IG-Farben-Gelände mit Campus, Schule und Wohnungen/Häusern. Weitere Ausführungen erübrigen sich durch die bereits bestehenden Begründungen, Erklärungen diverser Stellen und Berichte in den Tageszeitungen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 2 am 11.06.2001, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung OA 101 2001 Die Vorlage OF 22/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass dem ersten Satz des Tenors die Worte "und darüber mit der Bundesvermögensverwaltung zu verhandeln" angefügt werden. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 19.05.2001, OF 22/2

Betreff:

Lübecker Straße - Unendliche Geschichte mit Glücksspielcharakter

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Lübecker Straße als Erschließungs- oder Grundnetzstraße im neuzuschaffenden bzw. -geschaffenen Universitäts- und Wohnviertel Campus im Westend in städtischen Besitz zu nehmen . Ferner wird der Magistrat aufgefordert, keine Erschließungsstraßen, die von bzw. zur Fürstenberger Straße führen, auszuweisen und einzurichten.

Begründung:

Die Lübecker Straße: schon zugesagt, als geöffnet erklärt (Reinigung übernehme die Philipp-Holzann-Schule), verworfen, wieder zugesagt, zum Spielball geworden. Und dies alles auf dem Rücken der Studenten, Universitätspersonal, Schüler und Anwohner in den angrenzenden Wohnquartieren. Zu jedem neu erschlossenen Wohn- oder Gewerbegebiet muss es Erschließungs- oder Grundnetzstraßen geben. Warum nicht zu einem so großen Gebiet wie dem IG-Farben-Gelände mit Campus, Schule und Wohnungen/Häusern.

Weitere Ausführungen erübrigen sich durch die bereits bestehenden Begründungen, Erklärungen diverser Stellen und Berichte in den Tageszeitungen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2001Sie sind hier
    OFOF 22/2Lübecker Straße . Unendliche Geschichte mit Glücksspielcharakter
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Juni 2001OAOA 101Lübecker Straße . Unendliche Geschichte mit GlücksspielcharakterAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 2 · 11.06.2001
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung OA 101 2001 Die Vorlage OF 22/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass dem ersten Satz des Tenors die Worte "und darüber mit der Bundesvermögensverwaltung zu verhandeln" angefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE

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