Lübecker Straße . Unendliche Geschichte mit Glücksspielcharakter
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Die Lübecker Straße: schon zugesagt, als geöffnet erklärt (Reinigung übernehme die Philipp-Holzann-Schule), verworfen, wieder zugesagt, zum Spielball geworden. Und dies alles auf dem Rücken der Studenten, Universitätspersonal, Schüler und Anwohner in den angrenzenden Wohnquartieren. Zu jedem neu erschlossenen Wohn- oder Gewerbegebiet muss es Erschließungs- oder Grundnetzstraßen geben. Warum nicht zu einem so großen Gebiet wie dem IG-Farben-Gelände mit Campus, Schule und Wohnungen/Häusern. Weitere Ausführungen erübrigen sich durch die bereits bestehenden Begründungen, Erklärungen diverser Stellen und Berichte in den Tageszeitungen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 2 am 11.06.2001, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung OA 101 2001 Die Vorlage OF 22/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass dem ersten Satz des Tenors die Worte "und darüber mit der Bundesvermögensverwaltung zu verhandeln" angefügt werden. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE
Inhalt
Antrag vom 19.05.2001, OF 22/2
Betreff:
Lübecker Straße - Unendliche Geschichte mit Glücksspielcharakter
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Lübecker Straße als Erschließungs- oder Grundnetzstraße im neuzuschaffenden bzw. -geschaffenen Universitäts- und Wohnviertel Campus im Westend in städtischen Besitz zu nehmen . Ferner wird der Magistrat aufgefordert, keine Erschließungsstraßen, die von bzw. zur Fürstenberger Straße führen, auszuweisen und einzurichten.
Begründung:
Die Lübecker Straße: schon zugesagt, als geöffnet erklärt (Reinigung übernehme die Philipp-Holzann-Schule), verworfen, wieder zugesagt, zum Spielball geworden. Und dies alles auf dem Rücken der Studenten, Universitätspersonal, Schüler und Anwohner in den angrenzenden Wohnquartieren. Zu jedem neu erschlossenen Wohn- oder Gewerbegebiet muss es Erschließungs- oder Grundnetzstraßen geben. Warum nicht zu einem so großen Gebiet wie dem IG-Farben-Gelände mit Campus, Schule und Wohnungen/Häusern.
Weitere Ausführungen erübrigen sich durch die bereits bestehenden Begründungen, Erklärungen diverser Stellen und Berichte in den Tageszeitungen.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Mai 2001Sie sind hierOFOF 22/2Lübecker Straße . Unendliche Geschichte mit GlücksspielcharakterOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. Juni 2001OAOA 101Lübecker Straße . Unendliche Geschichte mit GlücksspielcharakterAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE