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Lübecker Straße . Unendliche Geschichte mit Glücksspielcharakter

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Lübecker Straße: Schon zugesagt, als geöffnet erklärt (Reinigung übernehme die Philipp-Holzmann-Schule), verworfen, wieder zugesagt, zum Spielball geworden. Und dies alles auf dem Rücken der Studenten, des Universitätspersonals, der Schüler und Anwohner in den angrenzenden Wohnquartieren. Zu jedem neu erschlossenen Wohn- oder Gewerbegebiet muss es Erschließungs- oder Grundnetzstraßen geben. Warum nicht zu einem so großen Gebiet wie dem IG-Farben-Gelände mit Campus, Schule und Wohnungen/Häusern. Weitere Ausführungen erübrigen sich durch die bereits bestehenden Begründungen, Erklärungen diverser Stellen und Berichte in den Tageszeitungen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 81 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE, F.D.P. und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 288 Beschluss: Der Vorlage OA 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FAG, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE, F.D.P., REP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 825, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 11.06.2001, OA 101

entstanden aus Vorlage: OF 22/2 vom 19.05.2001

Betreff:

Lübecker Straße - Unendliche Geschichte mit Glücksspielcharakter

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Lübecker Straße als Erschließungs- oder Grundnetzstraße im neu zu schaffenden bzw. neu geschaffenen Universitäts- und Wohnviertel Campus im Westend in städtischen Besitz zu nehmen und darüber mit der Bundesvermögensverwaltung zu verhandeln. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, keine Erschließungsstraßen, die von bzw. zur Fürstenbergerstraße führen, auszuweisen und einzurichten.

Begründung:

Die Lübecker Straße: Schon zugesagt, als geöffnet erklärt (Reinigung übernehme die Philipp-Holzmann-Schule), verworfen, wieder zugesagt, zum Spielball geworden. Und dies alles auf dem Rücken der Studenten, des Universitätspersonals, der Schüler und Anwohner in den angrenzenden Wohnquartieren. Zu jedem neu erschlossenen Wohn- oder Gewerbegebiet muss es Erschließungs- oder Grundnetzstraßen geben. Warum nicht zu einem so großen Gebiet wie dem IG-Farben-Gelände mit Campus, Schule und Wohnungen/Häusern.

Weitere Ausführungen erübrigen sich durch die bereits bestehenden Begründungen, Erklärungen diverser Stellen und Berichte in den Tageszeitungen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.06.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2001OFOF 22/2Lübecker Straße . Unendliche Geschichte mit GlücksspielcharakterOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 101Lübecker Straße . Unendliche Geschichte mit Glücksspielcharakter
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 81
Angenommen
Der Vorlage OA 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAGBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
GrüneREP
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE, F.D.P. und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 288
Angenommen
Der Vorlage OA 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAGBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
GrüneREPPDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, FAG, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE, F.D.P., REP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung)

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