Kanalsanierung in der Triebstraße
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Neues zu Laurentiusstraße per E-MailBegründung
Durch die Kanalbaumaßnahmen in der Triebstraße müssen sowohl Anwohner als auch Gewerbetreibende erhebliche Einschränkungen bzw. Einbußen hinnehmen. Insbesondere sind die Gewerbetreibenden darauf angewiesen, dass für ihre Kundschaft ausreichende Parkmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Hierfür ist das Fortbestehen der Parkscheibenregelung unerlässlich. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 16 am 12.06.2001, TO I, TOP 28 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 184 2001 Es wird absatzweise Abstimmung beschlossen Beschluss: Absatz 1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen Absatz 2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen Absatz 3 wird abgelehnt Absatz 4 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen Abstimmung: Zu
- Einstimmige Annahme Zu
- CDU, GRÜNE, BFF und FDP gegen SPD und WBE (=Ablehnung) Zu
- SPD, BFF, WBE und FDP gegen CDU und GRÜNE (=Annahme) Zu
- Annahme bei Enthaltung BFF
Inhalt
Antrag vom 27.05.2001, OF 22/16
Betreff:
Kanalsanierung in der Triebstraße
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Magistrat wird gebeten,
- ) zu veranlassen, dass während der Kanalsanierung in der Triebstraße die Parkscheibenregelung auch weiterhin aufrecht erhalten bleibt und kontrolliert wird.
- ) zu veranlassen, dass die notwendigen Umleitungen auch beschildert werden.
- ) zu prüfen und zu berichten, dass während der Kanalsanierung in der Triebstraße in der Laurentiusstraße eine Einbahnstraßenregelung eingeführt werden kann.
- ) zu prüfen und zu berichten, ob das Parken in dem unteren Teilabschnitt der Triebstraße (von der Barbarossastraße bis in Höhe der Hausnummer 66) auf beiden Fahrbahnseiten zugelassen werden kann.
Begründung:
Durch die Kanalbaumaßnahmen in der Triebstraße müssen sowohl Anwohner als auch Gewerbetreibende erhebliche Einschränkungen bzw. Einbußen hinnehmen. Insbesondere sind die Gewerbetreibenden darauf angewiesen, dass für ihre Kundschaft ausreichende Parkmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Hierfür ist das Fortbestehen der Parkscheibenregelung unerlässlich.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Mai 2001Sie sind hierOFOF 22/16Kanalsanierung in der TriebstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. Juni 2001OMOM 184Kanalsanierung in der TriebstraßeDirektanregung
- 21. August 2001Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 497Kanalsanierung in der TriebstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Zu 1. Einstimmige Annahme Zu 2. CDU, GRÜNE, BFF und FDP gegen SPD und WBE (=Ablehnung) Zu 3. SPD, BFF, WBE und FDP gegen CDU und GRÜNE (=Annahme) Zu 4. Annahme bei Enthaltung BFF