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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Erneuerung von Straßenabschnitten

Vorlagentyp: OFCDU
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die angesprochenen Straßenabschnitte befinden sich in katastrophalem Zustand hiervon geht neben der Gefährdung für den Autoverkehr auch eine erhöhte Lärmbelästigung für die Anwohner aus. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 3 am 24.01.2002, TO II, TOP 1 Beschluss: Etatanregung EA 105 2002 Die Vorlage OF 219/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP; ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 10.01.2002, OF 219/3

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Erneuerung von Straßenabschnitten

Der Ortsbeirat wird gebeten, zu beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Erneuerung der Straßenabschnitte im Ortsbezirk 3

Baumweg zwischen Berger Str. und Musikantenweg

Julius-Heymann-Str. (im Bereich der Klingerschule)

werden die notwendigen Mittel bereitgestellt. Sollte dies noch nicht vorgesehen sein, ist die Haushaltsstelle entsprechend zu erhöhen.

Begründung:

Die angesprochenen Straßenabschnitte befinden sich in katastrophalem Zustand hiervon geht neben der Gefährdung für den Autoverkehr auch eine erhöhte Lärmbelästigung für die Anwohner aus.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2002Sie sind hier
    OFOF 219/3Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Erneuerung von Straßenabschnitten
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Januar 2002EAEA 105Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Erneuerung von StraßenabschnittenEtatanregung
  3. 30. September 2002Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 1090Erneuerung von StraßenabschnittenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 7 · 24.01.2002
TO II, TOP 1
Angenommen
Etatanregung EA 105 2002 Die Vorlage OF 219/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP; ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

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