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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Erneuerung von Straßenabschnitten

Vorlagentyp: EA
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die angesprochenen Straßenabschnitte befinden sich in katastrophalem Zustand. Hiervon geht neben der Gefährdung für den Autoverkehr auch eine erhöhte Lärmbelästigung für die Anwohner aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 30.09.2002, B 1090 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 68 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 105 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 24.01.2002, EA 105

entstanden aus Vorlage: OF 219/3 vom 10.01.2002

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Erneuerung von Straßenabschnitten

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Erneuerung der Straßenabschnitte im Ortsbezirk 3

- Baumweg zwischen Berger Straße und Musikantenweg

- Julius-Heymann-Straße (im Bereich der Klingerschule)

werden die notwendigen Mittel bereitgestellt. Sollte dies noch nicht vorgesehen sein, ist die Haushaltsstelle entsprechend zu erhöhen.

Begründung:

Die angesprochenen Straßenabschnitte befinden sich in katastrophalem Zustand. Hiervon geht neben der Gefährdung für den Autoverkehr auch eine erhöhte Lärmbelästigung für die Anwohner aus.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2002OFOF 219/3Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Erneuerung von StraßenabschnittenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 105Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Erneuerung von Straßenabschnitten
    Etatanregung
  3. 30. September 2002Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 1090Erneuerung von StraßenabschnittenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 68
Angenommen
Der Vorlage EA 105 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

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