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Grüneburgweg als fahrradfreundliche Nebenstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNESPDLINKE
57 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beschließt die Umgestaltung des Grüneburgwegs zu einer fahrradfreundlichen Nebenstraße. Ziel ist es, die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und die Lebensqualität für Anwohnende sowie die Umsätze für Gewerbetreibende zu steigern. Das Projekt soll durch Verkehrszählungen und Feedback evaluiert werden.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Ortsbeirat begrüßt die vorgestellten Planungen zur Umgestaltung des Grüneburgwegs in eine fahrradfreundliche Nebenstraße. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat darum, die Planungen weiterzuführen und das Verkehrspilotprojekt zur Umsetzung zu bringen. Die Funktion des Grüneburgwegs als Einkaufsstraße soll bei allen Planungen besonders bedacht werden. Im ersten Schritt sollen während des Erprobungszeitraums lediglich provisorische Maßnahmen ergriffen werden, welche wieder rückgängig gemacht werden können. Die Umsetzbarkeit soll im Vorfeld und während des Erprobungszeitraums durch Verkehrszählungen nachgewiesen werden. Dabei sind auch die Auswirkungen auf die Nebenstraßen zu betrachten. Nach dem Erprobungszeitraum wird der Ortsbeirat das Verkehrspilotprojekt, auf Basis der Verkehrszählungen sowie des Feedbacks von Anwohnenden und Gewerbetreibenden, erneut bewerten und über die zweite Projektphase entscheiden. Erst in der zweiten Projektphase würden, bei positivem Ergebnis, permanente bauliche Maßnahmen umgesetzt. Durch diese Vorgehensweise sollen sich die Gewerbetreibenden und Anwohnenden wiederfinden und eine faktenbasierte Bewertung der Auswirkungen vorliegen. Der gesamte Prozess soll, so wie er gut begonnen wurde, durch eine permanente Kommunikation, öffentliche Information, wiederkehrende Erhebungen und gegebenenfalls direktes Nachsteuern weiter begleitet werden. Dauerhaft negative Auswirkungen des Verkehrspilotprojekts auf die Anwohnenden und das Gewerbe vor Ort sollen dadurch vermieden werden.

Begründung

Die positiven Erfahrungen anderer Städte mit Maßnahmen der Verkehrsberuhigung sowie der Fußgänger- und Fahrradfreundlichkeit, lassen den Ortsbeirat auf einen Mehrwert des Verkehrspilotprojekts für den Ortsbezirk hoffen: Es besteht die Chance, durch das Schaffen von mehr Platz für zu Fußgehende und Radfahrende und die Verkehrsberuhigung eine erhöhte Aufenthaltsqualität im Grüneburgweg und damit eine höhere Lebensqualität für Anwohnende und höhere Umsätze für Gewerbetreibende zu erzielen. Möglicherweise werden sich die anfänglichen Sorgen und Ängste der Anwohnenden und Gewerbetreibenden, wie in anderen Städten auch, nach der Umsetzung in Zustimmung und stetig steigende Zufriedenheit wandeln. Darüber hinaus könnte das Verkehrspilotprojekt zu einem erhöhten Anteil an Fuß- und Radverkehr im Ortsbezirk führen und damit einen positiven Beitrag zum Klimaschutz leisten. Ob sich diese positiven Effekte tatsächlich einstellen, wird sich während des Erprobungszeitraums zeigen. Die Sorgen der Gewerbetreibenden und Anwohnenden sollen durch die durchzuführenden Erhebungen zu der Verkehrsplanung im Grüneburgweg begleitet werden. Es muss nachvollziehbar sein, ob die Anpassung der Verkehrsführung zu negativen Folgen bei den Anwohnenden und Gewerbetreibenden führt. Nur auf dieser Basis ist der Bedarf für Nachsteuerungen objektiv zu ermitteln und der Erfolg oder Misserfolg des Verkehrspilotprojekts faktenbasiert zu bewerten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2021OMOM 7205Oeder Weg als fahrradfreundliche NebenstraßeDirektanregung
  2. 25. Mai 2021STST 1153Oeder Weg als fahrradfreundliche NebenstraßeStellungnahme
  3. 8. Juli 2021VV 119Nachfrage zur Datengrundlage der Umgestaltungsmaßnahmen auf dem Oeder WegAnfrage
  4. 18. Oktober 2021OFOF 174/2Grüneburgweg als fahrradfreundliche NebenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 18. Oktober 2021OFOF 175/2Umgestaltung des Grüneburgwegs zur fahrradfreundlichen NebenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
  6. 15. November 2021Sie sind hier
    OFOF 215/2Grüneburgweg als fahrradfreundliche Nebenstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
  7. 15. November 2021OFOF 216/2Grüneburgweg als fahrradfreundliche Nebenstraße - Kommunikation und UmsetzungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  8. 1. Dezember 2021OMOM 1266Grüneburgweg als fahrradfreundliche Nebenstraße - Kommunikation und UmsetzungDirektanregung
  9. 1. Dezember 2021OMOM 1265Grüneburgweg als fahrradfreundliche NebenstraßeDirektanregung
  10. 25. März 2022STST 796Grüneburgweg als fahrradfreundliche Nebenstraße - Kommunikation und UmsetzungStellungnahme
  11. 25. März 2022Antwort des Magistrats · nach 57 WochenSTST 794Grüneburgweg als fahrradfreundliche NebenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 6 · 01.12.2021
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1265 2021 Anregung an den Magistrat OM 1266 2021 1. Die Vorlage OF 174/2 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 175/2 wurde zurückgezogen. 3. a) Der Geschäftsordnungsantrag, die Tagesordnungspunkte I/7.1 bis I/7.5 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird abgelehnt. b) Die Vorlage OF 204/2 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 205/2 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OF 206/2 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OF 212/2 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage OF 213/2 wurde zurückgezogen. 8. Die Vorlage OF 214/2 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage OF 215/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 10. a) Dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion wird zugestimmt. b) Die Vorlage OF 216/2 wird in der geänderten Fassung mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor unter Buchstabe A) Ziffer 3. die Worte "des Ortsbeirats" durch die Worte "Vertretern aller Fraktionen des Ortsbeirats" ersetzt, unter Buchstabe B) der Ziffer 3. die Worte "Des Weiteren wird die Einrichtung von Doppelquerungen in Kreuzungsbereichen erbeten." angefügt und unter Ziffer 8. nach dem Wort "Fahrradstraße" die Worte "mit Zusatzzeichen ‚Kfz-Verkehr frei'" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
GrüneSPD1 FDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
2 CDU1 FDPBFF
Enthaltung:
2 CDU
zu 3 / b)
Zustimmung:
GrüneSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
2 CDUFDPBFF
Enthaltung:
2 CDU
zu 4)
Zustimmung:
Grüne3 CDUSPDFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
1 CDU
zu 5)
Zustimmung:
GrüneSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
CDUFDP
zu 6)
Zustimmung:
GrüneSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPBFF
zu 8)
Zustimmung:
GrüneSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPBFF
zu 9)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDUFDPBFFÖkoLinX-ARL
zu 10 / a)
Enthaltung:
5 Grüne
zu 10 / b)
Enthaltung:
3 CDU1 FDP
zu 10 / Ziffer 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD1 FDP
Ablehnung:
1 FDPBFFÖkoLinX-ARL
zu 10 / Ziffer 2)
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu 10 / Ziffer 3)
Zustimmung:
Alle
zu 10 / Ziffer 4)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD1 FDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 FDPBFF
zu 10 / Ziffer 5)
Zustimmung:
GrüneSPD1 FDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 CDU1 FDPBFF
Enthaltung:
3 CDU
zu 10 / Ziffer 6. und 7)
Zustimmung:
GrüneSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPBFF
zu 10 / Ziffer 8)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD1 FDPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 FDP
zu 10 / Ziffer 9)
Zustimmung:
Grüne2 CDUSPD1 FDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 CDU1 FDPBFF
Enthaltung:
1 CDU
zu 10 / Ziffer 10)
Zustimmung:
Grüne2 CDUSPD1 FDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 FDPBFF1 CDUÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
2 CDU3 CDU1 FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 3. a) GRÜNE, SPD, 1 FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 2 CDU, 1 FDP und BFF (= Annahme); 2 CDU (= Enthaltung) b) GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen 2 CDU, FDP und BFF (= Annahme); 2 CDU (= Enthaltung) zu 4. GRÜNE, 3 CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Annahme); 1 CDU (= Enthaltung) zu 5. GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Annahme); CDU und FDP (= Enthaltung) zu 6. GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme) zu 8. GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme) zu 9. GRÜNE und SPD gegen CDU, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 10. a) Annahme bei Enthaltung 5 GRÜNE b) Buchstabe A) Annahme bei Enthaltung 3 CDU, 1 FDP und ÖkoLinX-ARL Buchstabe B) Ziffer 1.: GRÜNE, CDU, SPD und 1 FDP gegen 1 FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL Ziffer 3.: Einstimmige Annahme Ziffer 4.: GRÜNE, CDU, SPD, 1 FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 1 FDP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 5.: GRÜNE, SPD, 1 FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 1 CDU, 1 FDP und BFF (= Ablehnung); 3 CDU (= Enthaltung) Ziffern 6. und 7.: GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 8.: GRÜNE, CDU, SPD, 1 FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen 1 FDP (= Ablehnung) Ziffer 9.: GRÜNE, 2 CDU, SPD, 1 FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 1 CDU, 1 FDP und BFF (= Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung) Ziffer 10.: GRÜNE, 2 CDU, SPD, 1 FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 1 FDP und BFF (= Ablehnung); 2 CDU (= Enthaltung) Begründung: GRÜNE und SPD gegen 1 CDU, 1 FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 3 CDU und 1 FDP (= Enthaltung)

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